Brexit: Die Brexit-Saga hat sich zu einem Wurstkrieg entwickelt.

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Brexit: Die Brexit-Saga hat sich zu einem Wurstkrieg entwickelt.

Im Streit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über die Umsetzung des Nordirland-Protokolls gibt es keine Fortschritte. Jetzt sind alle Augen auf Joe Biden gerichtet.

In der Brexit-Debatte bahnt sich nun ein Wurstkrieg an.

Die neue Eskalation zwischen den beiden Teilnehmern der Brexit-Debatte wurde von der britischen Presse so dargestellt, als stünden die EU und Großbritannien am Rande eines “Wurstkriegs”. Entsprechend rau klang der Ton, als sich der britische Brexit-Minister Sir David Frost und der Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, am Mittwoch in London trafen, um eine Lösung im Streit um die Umsetzung der Sonderregeln zu finden. Ein Durchbruch wurde nicht erzielt. Stattdessen herrscht ein spürbares Misstrauen. Jede Seite sucht, wie in diesem Drama üblich, nach einem Schuldigen. Man stehe “an einer Weggabelung”, so Sefcovic. Frost geißelte die EU für ihren “puristischen” Ansatz bei der Umsetzung des Nordirland-Protokolls, das Teil des Brexit-Deals ist.

Dabei geht es einmal mehr um den Norden des Landes, der seit Jahren ein Konfliktherd ist. Denn die Lieferung von Fleischprodukten aus dem Vereinigten Königreich in die Provinz, wie Würstchen, Hackfleisch, Lammsteaks und Hühnerkeulen, wird ab nächsten Monat, wenn die vereinbarte Übergangsfrist ausläuft, reguliert. Infolgedessen sind Lieferengpässe in nordirischen Supermärkten ein großes Problem. Die neuen Gesetze würden sich aber beispielsweise auf Arzneimittel auswirken. Inakzeptabel für London. Für Brüssel eine logische Konsequenz aus dem Brexit. Frost forderte die EU zu “Pragmatismus und gesundem Menschenverstand” auf. Der Streit dürfte auch auf dem G7-Gipfel am Wochenende für Spannungen sorgen. Ausgerechnet US-Präsident Joe Biden, der gerne seine irischen Wurzeln betont, könnte als versöhnliche Brücke zwischen der EU und Großbritannien fungieren. Zumindest ist das die Hoffnung hinter den Kulissen.

Die Übergangsregelung läuft Ende des Monats aus

Das im Brexit-Abkommen vereinbarte Nordirland-Protokoll hatte eine Lösung gefunden, um sichtbare Kontrollen an der Grenze zwischen der Republik Irland und der zum Königreich gehörenden Provinz Nordirland zu vermeiden. Die notwendige Zollgrenze wurde – mit Zustimmung der britischen Regierung – in die Irische See verlegt. Dadurch bleibt der nördliche Teil des Landes de facto Teil des EU-Binnenmarktes, so dass Warenlieferungen aus dem Rest des Königreichs nach Nordirland… Dies ist eine kurze Zusammenfassung. Lesen Sie eine weitere Nachricht.

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