Boeing und Airbus: Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben sich darauf geeinigt, ihren Flugzeugstreit auf Eis zu legen.

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Boeing und Airbus: Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben sich darauf geeinigt, ihren Flugzeugstreit auf Eis zu legen.

tat tat tat tat tat tat tat – das ist seit Jahren der Grundgedanke im Konflikt zwischen der EU und den USA um Subventionen im Flugzeugbau. Jetzt hat es endlich einen Durchbruch gegeben.

Die EU und die USA haben sich darauf geeinigt, ihren Flugzeugstreit auf Eis zu legen.

Die EU und die USA haben in ihrem Streit um Strafzölle auf Subventionen für Airbus und Boeing eine Einigung erzielt und damit einen ihrer härtesten Handelskonflikte entschärft. Das bestätigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Rande des EU-USA-Gipfels am Dienstag in Brüssel. Zu den Details der Einigung äußerte sie sich noch nicht. Die bilateralen Strafzölle sollen nach Angaben von EU-Beamten für fünf Jahre eingefroren werden.

“Dieses Treffen begann mit einer Einigung mit den Flugzeugherstellern”, schrieb von der Leyen. “Dies markiert den Beginn eines neuen Kapitels in unseren Beziehungen, denn nach 17 Jahren der Unstimmigkeiten bewegen wir uns weg von Klagen und hin zur Zusammenarbeit bei Flugzeugen.” Von der Leyen hatte zuvor erklärt, sie erwarte eine Einigung bei ihrem Treffen mit US-Präsident Joe Biden am Dienstag.

Im Mittelpunkt des Handelsstreits stehen unzulässige Subventionen für Airbus und Boeing.

Beide Seiten haben vor dem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) gegeneinander wegen der Unternehmenssubventionen geklagt. Auf dem weltweiten Flugzeugmarkt sind die Flugzeughersteller Boeing und Airbus harte Konkurrenten. Ihre Regierungen unterstützten sie dabei, wenn auch auf illegale Weise, wie die WTO feststellte.

Beide Seiten hätten durch unerlaubte staatliche Unterstützung der Unternehmen den Wettbewerb verzerrt, urteilten die Schiedsrichter in zwei getrennten Urteilen. Die EU und die USA hatten alle Entscheidungen durch alle Instanzen vor das Schiedsgericht der WTO gezerrt.

Im Oktober 2019 erlaubten die Schiedsrichter den USA, Strafzölle auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (heute etwa 6,2 Milliarden Euro) pro Jahr zu erheben, weil die strittigen Subventionen bei Airbus nicht vollständig abgebaut worden waren. Das war der höchste Wert seit der Gründung der Welthandelsorganisation 1995.

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