Mehrere Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder wurden von dem Fahrer missachtet: Besteht die Möglichkeit eines größeren Bußgeldes?

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Mehrere Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder wurden von dem Fahrer missachtet: Besteht die Möglichkeit eines größeren Bußgeldes?

Jeder versteht, wie wichtig es ist, im Straßenverkehr aufmerksam zu sein. Dennoch ist es möglich, dass ein Schild missachtet wird. Was passiert, wenn drei Geschwindigkeitsbegrenzungen gleichzeitig missachtet werden?

Mehrere Geschwindigkeitsschilder wurden missachtet: Gibt es eine höhere Strafe?

Nur zwei Felgenreiniger sind wirklich außergewöhnlich.

Mit einem höheren Bußgeld müssen Sie rechnen, wenn Sie mehrere Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder hintereinander missachten. Dies könnte ein Fall von übermäßiger Sorglosigkeit oder sogar von Vorsatz sein. Das zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz (Az.: 4 OWi 6 SsRs 26/21), wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet.

Ein Mann fuhr mit seinem Auto nach Überschreitung der Toleranzgrenze mit 121 km/h auf der Autobahn. Erlaubt war eine Geschwindigkeit von 100 km/h, die man auf der Kilometerstrecke vor der Messstelle dreimal anzeigte. Daraufhin wurde ein Bußgeld von 70 Euro verhängt. Das normale Bußgeld wurde auf 85 Euro erhöht, nachdem der Mann Einspruch eingelegt hatte. Das Handeln des Fahrers wurde vom Amtsgericht als erhöhte Fahrlässigkeit gewertet, da er mehrere Verkehrszeichen hintereinander missachtete.

Das OLG hat dieses Urteil bestätigt. Bei der Bemessung des Bußgeldes wurde die “übliche” Regelung der Instanzen zugrunde gelegt. Hiervon kann abgewichen werden, wenn ungewöhnliche Verhältnisse vorliegen. In diesem Beispiel hat das OLG einerseits die mehrfache Beschilderung missachtet. Andererseits hatte er eine längerfristige Sorgfaltspflichtverletzung begangen.

210610-99-941298/2

Arbeitskreis Verkehrsrecht

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