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Daimler muss bis zu einer Milliarde Euro zahlen

Nach VW, Audi, Porsche und Bosch werden nun auch Daimler nach SPIEGEL-Informationen zu einem Bußgeld verdonnert. Die Ermittlungen gegen Mitarbeiter ziehen sich dagegen hin.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart wird wegen manipulierter Dieselautos in Kürze ein Bußgeld gegen Daimler verhängen. Nach Informationen des SPIEGEL soll der Autokonzern zwischen 800 Millionen und einer Milliarde Euro bezahlen.

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte bei Kontrollen einer Reihe illegaler Abschalteinrichtungen in der Software unter anderem von Modellen der E- und C-Klasse entdeckt und Rückrufe angeordnet. Die Software sorgt dafür, dass die Abgase auf dem Prüfstand deutlich effizienter gereinigt werden als im Straßenverkehr. Daimler vertritt unverändert den Standpunkt, die Methode sei legal.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Daimler-Mitarbeiter wegen Betrugsverdachts und führt ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen das Unternehmen. Die Bestimmungen sehen Summe von bis zu 5000 Euro pro betroffenem Auto vor. 280.000 Wagen wurden in Deutschland zurückgerufen. Allerdings ermittelt KBA weitere Verdachtsfälle bei Daimler, weshalb man im Bundesverkehrsministerium noch nicht mit einer Festsetzung der Bußgeldsumme gerechnet hat.

Nach SPIEGEL-Informationen soll der Bescheid im September oder Oktober kommen. Die Staatsanwaltschaft erklärt, das Verfahren solle bis Jahresende abgeschlossen sein. Ein Abschluss der Strafermittlungen gegen Daimler-Mitarbeiter ist in diesem Jahr nicht mehr zu erwarten. Die Untersuchungen ziehen sich hin, auch weil Daimler gegen die Auswertung der beschlagnahmten Daten lange juristisch gewehrt hat. Zu den Bußgeldzahlungen sagte ein Sprecher, man könne „zu laufenden Ermittlungsverfahren nicht weiter äußern“.

Im Juli hatte Daimler für das zweite Quartal einen Verlust von 1,6 Milliarden Euro gemeldet und dies unter anderem begründet, dass man die Risikovorsorge für drohende Strafen im Zusammenhang mit der Dieselaffäre erhöhen musste.