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SPD-Chefs sehen große Koalition durch Thüringen-Eklat beschädigt

BERLIN (dpa-AFX) – Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. “Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären”, sagten die Parteichefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, “woran wir sind mit der CDU”. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt.

Die Thüringer CDU hatte bei der Ministerpräsidentenwahl zusammen mit der AfD den FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich gewählt. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte daraufhin klar gemacht, dies sei gegen die Bitten und Forderungen der Bundes-CDU geschehen. Inzwischen hat Kemmerich seinen Rücktritt angeboten und will Neuwahlen durchsetzen.

Esken und Walter-Borjans wiesen den Vorwurf zurück, die Sozialdemokraten könnten die Gelegenheit ausnutzen, um die Koalition platzen zu lassen. “Wir taktieren hier nicht”, betonte Esken. “Wir müssen Verantwortung dafür übernehmen, diesen Dammbruch aufzuhalten, der dramatische Folgen haben kann, auch für andere Bundesländer.”

Der CDU warfen die SPD-Chefs vor, Linke und AfD in Thüringen ohne moralische Abwägung leichtfertig gleichzusetzen. “Wenn es darum geht, einen Pakt mit Demokraten gegen die Demokratiefeinde zu schließen, dann muss auch eine CDU wissen: Wer ist eigentlich Demokrat in diesem Parlament und wer nicht”, mahnte Walter-Borjans./tam/DP/zb