Großbritannien nimmt an der Europawahl teil – trotz Brexit. Viele der mehr als 15.000 Briten in der deutschen Hauptstadt können ihre Stimme dennoch nicht abgeben. Grund ist eine versäumte Frist.


Unter den Briten in Berlin, die bei der Europawahl deutsche Abgeordnete wählen wollten, dürften viele nun ein Problem haben. Der Beschluss der britischen Regierung, trotz der Brexit-Entscheidung an der Europawahl teilzunehmen, kam für sie zwei Tage zu spät. Die Frist für den Eintrag in Berliner Wählerverzeichnisse endete für alle EU-Bürger am 5. Mai, sagte Geert Baasen, Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin, der Nachrichtenagentur dpa.

In Berlin leben nach Behördenangaben rund 15.500 wahlberechtigte Briten. Die abgelaufene Frist treffe aber nur solche unter ihnen, die keinen deutschen Pass besitzen und auch an keiner früheren Europawahl in der Hauptstadt teilgenommen haben, erläuterte Baasen. Denn wer als Brite in Berlin schon einmal deutsche Abgeordnete für das EU-Parlament gewählt habe und seitdem dauerhaft hier lebe, sei automatisch im Wählerverzeichnis registriert.

Briten in Berlin stehe es nach der Entscheidung ihrer Regierung nun aber frei, über ihr Heimatland Abgeordnete für Europa zu wählen. Über die Modalitäten müssten sie sich selbst informieren – das sei nicht Aufgabe der Berliner Landeswahlleitung.

In Berlin haben während der vergangenen Europawahlen nur rund sieben Prozent der rund 255.000 dort lebenden Bürger aus dem EU-Ausland deutsche Abgeordnete für Europa gewählt, also nur eine kleine Minderheit.

loading...