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Thüringen-Analyse: Schaden von Kemmerichs Wahl bleibt

Diese Ministerpräsidentenwahl bleibt im Gedächtnis. Wahrscheinlich wirkt der Imageschaden bei FDP und CDU selbst dann noch nach, wenn der Mann im Auge des Sturms, Thomas Kemmerich, den meisten kein Begriff mehr ist. Eine Analyse von Susanne Betz.

Der Name Thomas Kemmerich und das Datum 5. Februar 2020 werden als Zäsur im kollektiven Gedächtnis aufblinken. Auch noch, wenn sich niemand mehr so richtig an einen FDP-Mann erinnert, der damit warb, eine Glatze zu sein, “die in Geschichte aufgepasst hat.” Sicher ist, dass das mangelnde Geschichtsverständnis eben dieser Glatze die Zukunft von FDP, aber auch CDU nachhaltig überschattet.

Lindner setzt auf Vorwärtsverteidigung

Liberale wie Christdemokraten in Thüringen haben sich von der AfD benutzen und vorführen lassen. Die Bundesebene zahlt dafür. Denn der angekündigte Rückzug des Kurzzeit-Ministerpräsidenten Kemmerich und die kommenden Neuwahlen ändern nichts an der Tatsache, dass den Berliner Parteizentralen Thüringen und der richtige Umgang mit der AfD entglitten ist.

Sowohl FDP-Chef Christian Lindner als auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer haben sich im Chaos um die Thüringer Ministerpräsidentenwahl als partiell unfähig und überfordert gezeigt. Dass Lindner im FDP-Parteivorstand die Vertrauensfrage stellt, ist richtig. Nur mit dieser Vorwärtsverteidigung kann er vielleicht sein Amt noch halten.

CDU zeigt Zerfallserscheinungen

Landesverbände haben viel Autonomie. Die gewählten Abgeordneten in den Landtagen sind zudem zu Recht unabhängig. Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring hat auch nie einen Hehl daraus gemacht, dass Annegret Kramp-Karrenbauer nicht seine Wunsch-Parteivorsitzende ist. Trotzdem hat sich seit Mittwoch gezeigt, dass Kramp-Karrenbauers Macht und Autorität noch begrenzter sind als angenommen.

Ein schlechtes Zeichen für die stärkste deutsche Volkspartei. Gegen Kramp-Karrenbauer wird der Unmut, der gegen sie in der CDU ohnehin schon reichlich vorhanden ist, in die Höhe schießen, ohne dass es zu einer wirklichen Frischzellenkur der Partei kommt. Die CDU zeigt Zerfallserscheinungen. Denn die Konkurrenz der AfD einerseits und andererseits die ins Wanken geratene Distanz zu den Rechtspopulisten treffen die Partei ins Mark.

AfD weißt jetzt, dass es funktioniert

Der 5. Februar 2020 ist ein Menetekel. Die AfD weiß jetzt, wie es funktioniert, CDU und FDP erstens moralisch zu korrumpieren und zweitens zu spalten. Der Masterplan der Rechtspopulisten – ein anderes Deutschland, gar einen Systemwechsel zu schaffen – dieser Masterplan scheint nicht unrealisierbar. Es ist zu befürchten, dass sich die Entrüstung, die seit Mittwoch wogt, mit Zinsen auf das Konto der AfD einzahlt.

Im Osten könnten stärkere Beben folgen

Im Osten gelten andere politische Regeln, herrschen andere Sichtweisen und fehlen vor allem Tabus, die im Westen – noch – unantastbar sind. Ob die nächsten Wahlen dem kleinen Bundesland in der Mitte der Republik tatsächlich Ergebnisse bescheren, die eine stabile Regierung erlauben, ist fraglich. Das Beben, das vom Epizentrum Erfurt durch die Republik ging, war mittelschwer. Ein stärkeres könnte mit jeder Wahl in Ostdeutschland folgen. Nach den Neuwahlen in Thüringen wird im nächsten Jahr in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt.

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