Press "Enter" to skip to content

Israel: Knesset-Sprecher kündigt plötzlichen Rücktritt an

JERUSALEM

Der Sprecher der Knesset (Israels Parlament), Yuli Edelstein, kündigte am Mittwoch einen plötzlichen Rücktritt an, Stunden vor einer vom Obersten Gerichtshof festgelegten Frist für die Wahl eines Nachfolgers.

“Ich trete hiermit von meiner Position als Sprecher der Knesset zurück”, sagte Edelstein, ein prominentes Mitglied der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, in einer Rücktrittsrede vor der Knesset.

Edelstein argumentierte, dass die Gerichtsentscheidung “die Arbeit der Knesset zerstört”.

„Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs stellt eine grobe und arrogante Intervention der Justiz in die Angelegenheiten des gewählten Gesetzgebers dar. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs verletzt die Souveränität der Knesset “, sagte er in den von der Tageszeitung The Times of Israel zitierten Bemerkungen.

“Ich werde Ultimaten nicht zustimmen”, sagte Edelstein. “Ich kann nicht zustimmen, da dies bedeutet, dass die Tagesordnung der Knesset vom Obersten Gerichtshof und nicht vom Sprecher der Knesset festgelegt wird.”

Edelstein hatte zuvor einen Antrag der israelischen Opposition abgelehnt, eine Sitzung zur Wahl eines neuen Knesset-Sprechers zu planen.

Die Opposition erhielt jedoch eine Entscheidung des israelischen Obersten Gerichtshofs, wonach Edelstein verpflichtet war, die Wahlen bis Mittwoch abzuhalten.

Die israelische Opposition hat 61 von 120 Sitzen in der Knesset, so dass sie einen neuen Sprecher außerhalb der Likud-Partei wählen kann, die die Knesset seit Jahren dominiert.

* Bassel Ibrahim hat zu diesem Bericht aus Ankara beigetragen