Finanzen: Der Ingolstädter Oberbürgermeister hat an Bund und Land appelliert, ihm zu helfen.

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Finanzen: Der Ingolstädter Oberbürgermeister hat an Bund und Land appelliert, ihm zu helfen.

Der Ingolstädter Oberbürgermeister Christian Scharpf hat gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag Bund und Länder aufgefordert, die Gewerbesteuerausfälle in diesem und im nächsten Jahr auszugleichen. Hier ist sein Vorschlag:

Der Ingolstädter Oberbürgermeister hat an Bund und Land appelliert, ihm zu helfen.

Die durch Corona verursachten Steuerausfälle werden die Handlungsfähigkeit der Städte auch in den nächsten Jahren gefährden. Schnelle und entschlossene Hilfe von Bund und Land ist dringend notwendig, damit die Kommunen weiterhin handlungsfähig bleiben und kommunale Investitionen nicht zusammenbrechen. Dafür setzt sich auch der Ingolstädter Oberbürgermeister Christian Scharpf ein. Im Frühjahr schrieb er zu diesem Thema an Bundesfinanzminister Olaf Scholz und den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Sder.

Ein Vergleich der Steuerschätzung vom November 2019 – der letzten vor der Corona-Pandemie – mit der aktuellen Steuerschätzung vom Mai 2021 zeigt einen historisch einmaligen Einbruch: Die Steuereinnahmeausfälle in diesem Jahr belaufen sich auf 9,4 Milliarden Euro, das sind rund 110 Euro pro Einwohner. Im Folgejahr werden Steuerausfälle von 10 Mrd. Euro prognostiziert. Obwohl die Steuereinnahmen nach einem dramatischen Einbruch im vergangenen Jahr wieder steigen, liegen die kommunalen Steuereinnahmen sowohl in diesem Jahr als auch in den Folgejahren noch deutlich unter den Prognosen.

Bund und Länder haben den Städten und Gemeinden im Jahr 2020 schnell und unkonventionell Gewerbesteuernachzahlungen in Höhe von 12,4 Milliarden Euro erstattet. Auf diese Weise konnten die Haushalte erfolgreich stabilisiert werden, die Investitionen blieben hoch. Der Deutsche Städtetag forderte Bund und Länder auf, die Zusammenarbeit fortzusetzen, um die Gewerbesteuerausfälle in diesem und im nächsten Jahr auszugleichen und die kommunale Investitionsstabilität zu erhalten. Oberbürgermeister Scharpf aus Ingolstadt unterstützt diese Forderung nachdrücklich.

Wie in fast allen Lebensbereichen hat die Corona-Epidemie auch in Ingolstadt unvorhergesehene Folgen, wobei der Wirtschaftsstandort Ingolstadt besonders betroffen ist. Es gibt keine Kommune im Land, die nicht mit Steuermindereinnahmen durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie zu kämpfen hat. Laut Scharpf wird die Situation in Ingolstadt durch die anhaltende Instabilität in der Automobilindustrie noch verschärft… Dies ist eine gekürzte Version der Information. Lesen Sie eine andere Nachricht weiter.

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