Press "Enter" to skip to content

Die Abgeordneten teilten sich über die frühe Osterpause des Parlaments inmitten…

Die Abgeordneten waren über die vorzeitige Schließung des Parlaments während des Ausbruchs des Coronavirus gespalten, mit einigen anspruchsvollen Garantien darüber, wann es zurückkehren wird.

Der Vorsitzende der Commons, Jacob Rees-Mogg, reichte einen Antrag für eine Erhöhung der Kammer bis zum 21. April ein, nachdem das Parlament ein Notstandsgesetz zur Bekämpfung der Verbreitung von Covid-19 verabschiedet hatte.

Nachdem dies bis Mittwochabend geregelt war, brachen die Abgeordneten fast eine Woche früher von ihren Aufgaben in Westminster ab, wobei der erste Termin für Ostern auf den 31. März festgelegt worden war.

Herr Rees-Mogg sagte, es sei “offensichtlich wichtig”, dass das Parlament nach der Pause zusammentritt, und stellte fest, dass die Situation im Einklang mit dem medizinischen Rat “überprüft” werde.

Der Gewerkschaftsführer Jeremy Corbyn unterstützte die frühe Pause, äußerte jedoch Bedenken hinsichtlich der Fähigkeit des Parlaments, die Regierung in den kommenden Tagen und Wochen zur Rechenschaft zu ziehen.

Patrick Grady, Chefpeitsche der SNP, begrüßte die Entscheidung und sagte, dass die für die Woche des 21. April aufgeführten parlamentarischen Geschäfte „äußerst vorläufig sein müssen“, und fügte hinzu, dass die Richtlinien zur sozialen Distanzierung während dieser Zeit ebenfalls respektiert werden müssen.

Die konservative ehemalige Kabinettsministerin Theresa Villiers erklärte, sie verstehe die Entscheidung, warnte jedoch davor, dass „große Fragen“ noch zu klären seien, darunter Schutzausrüstung für das Gesundheitspersonal, Virentests und Briten, die versuchen, aus Übersee nach Hause zu kommen.

Wes Streeting von Labour war mit dem Schritt nicht einverstanden und sagte, er sei besorgt darüber, wie lange es dauern würde, bis das Parlament zurückkehrt, während Parteikollege Lloyd Russell-Moyle die Entscheidung als “bestenfalls tollkühn” bezeichnete.

Die Abgeordneten haben die Richtlinien der Partei zur Teilnahme an Debatten befolgt, um die Anzahl der Mitglieder in der Kammer zu begrenzen. Einige haben jedoch positiv auf das Virus getestet und viele weitere sind in die Selbstisolierung eingetreten.

In den Fragen eines erweiterten Premierministers wegen der Krise sagte Herr Corbyn: “Ich verstehe, dass es möglicherweise einige Zeit dauern wird, bis sich das Haus wieder trifft, und es muss geprüft werden, was die Regierungen tun.”

Premierminister Boris Johnson sagte, er werde mit Commons-Sprecher Sir Lindsay Hoyle zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass “das Parlament auch während der gesamten Pause auf dem Laufenden gehalten wird”.

In einer separaten Erklärung sagte Herr Rees-Mogg gegenüber den Commons: „Es ist offensichtlich wichtig, dass das Parlament nach der Pause sitzen kann.

Daher werden innerhalb der Regierung weitere Gespräche mit den parlamentarischen Behörden und den Mitgliedern fortgesetzt, um sicherzustellen, dass das Parlament für alle, die hier arbeiten, sicher arbeitet.

“Der Gesetzgeber muss in der Lage sein, seine wichtigen demokratischen Funktionen der Kontrolle, Genehmigung von Ausgaben und Gesetzgebung – einschließlich des Finanzgesetzes – fortzusetzen.”

Sarah Jones, Labour-Abgeordnete von Croydon Central, sagte, dass alle Abgeordneten „nach links, rechts und in der Mitte zoomen“ und dass es ihnen möglich sein muss, Fragen per Videoanruf an die Minister zu richten.

Herr Streeting, Abgeordneter von Ilford North, sagte: “Es gibt so viele Themen, die wir diskutieren müssen, obwohl wir der Regierung gerade eine beispiellose konzentrierte Macht gegeben haben, bis dieses Haus zurückkehrt.”

Herr Russell-Moyle fügte hinzu: “Ich denke, dass es bestenfalls tollkühn ist, diesen Ort vorzeitig zu schließen, ohne ausreichende Maßnahmen für Online-Debatten und -Fragen zu ergreifen.”

Herr Rees-Mogg antwortete: “Ausgewählte Ausschüsse werden in der Lage sein, ihre Arbeit fortzusetzen und dies aus der Ferne zu tun, damit die Prüfung fortgesetzt wird.”

Peter Kyle (Hove) von Labour sagte: “Normalerweise wird das Parlament in Krisenzeiten zurückgerufen und nicht geschlossen.

“Sollte er angesichts der Tatsache, dass er etwas so Außergewöhnliches tut, nicht auch außergewöhnliche neue Maßnahmen ankündigen, damit wir die Regierung in dieser Zeit aus der Ferne zur Rechenschaft ziehen können?”

Herr Rees-Mogg antwortete: “Das Parlament wird nicht geschlossen, der Termin für die Rückkehr wurde festgelegt, der derselbe ist, der immer geplant war.”

Der amtierende Führer der Liberaldemokraten, Sir Ed Davey, unterstützte die physische Schließung des Parlaments, drängte jedoch darauf, einen Weg zu finden, der es den Abgeordneten ermöglicht, aus der Ferne zu arbeiten.

Gemeindesekretär Robert Jenrick sagte, das Parlament sollte “mit gutem Beispiel vorangehen” und den Ratschlägen von Public Health England zur Verlangsamung der Ausbreitung der Krankheit folgen.

Das Coronavirus-Gesetz wurde zum Gesetz, nachdem Abgeordnete von allen Seiten zugestimmt hatten, es ohne formelle Abstimmung zu verabschieden.

Es ermöglicht die vorübergehende Stärkung der Befugnisse von Ministern, Räten, Polizisten, Angehörigen der Gesundheitsberufe und Gerichtsmediziner während der derzeitigen Sperrung Großbritanniens, die die Ausbreitung der tödlichen Krankheit verhindern soll.