China hebt Sanktionen gegen britische Abgeordnete und Lords auf

China hat angekündigt, die Sanktionen gegen sechs britische Parlamentarier und Mitglieder des Oberhauses mit sofortiger Wirkung aufzuheben, wie der britische Premierminister Sir Keir Starmer bestätigte. Die betroffenen Abgeordneten, die seit 2021 von Reiseverboten und anderen Einschränkungen betroffen waren, sind nun von diesen Maßnahmen befreit.

Sanktionen wurden 2021 verhängt

Die Sanktionen gegen die britischen Abgeordneten wurden ursprünglich im Jahr 2021 von Peking verhängt, als Reaktion auf die Kritik einiger britischer Politiker an Chinas Menschenrechtsbilanz, insbesondere im Hinblick auf die Situation in Xinjiang und die Politik gegenüber Hongkong. Zu den betroffenen Parlamentariern gehörten unter anderem die konservativen Abgeordneten Sir Iain Duncan Smith, Nusrat Ghani, Tom Tugendhat, Neil O’Brien und Tim Loughton, letzterer ist inzwischen nicht mehr im Parlament. Auch die Lords Baroness Kennedy und Lord Alton, die Mitglieder der Inter-Parliamentary Alliance on China sind, standen auf der Liste der Sanktionierten.

Starmer bezeichnete die Entscheidung als Bestätigung seines diplomatischen Ansatzes, da er der Meinung ist, dass der Dialog mit China zu einer Lösung beigetragen habe. Er sagte, dass sein Besuch in China ihm die Möglichkeit gegeben habe, in einer direkten Diskussion mit chinesischen Führungskräften sensible Themen anzusprechen, was zu dieser Entwicklung geführt habe.

Die britische Regierung hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für eine pragmatische und dialogorientierte Außenpolitik gegenüber China ausgesprochen. Der Schritt, die Sanktionen aufzuheben, wurde von Beobachtern als ein Signal für eine mögliche Entspannung in den diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern gewertet.

Die Sanktionen hatten in Großbritannien für Aufsehen gesorgt und wurden von vielen Politikern als Versuch Pekings angesehen, die britische Kritik an den Menschenrechten zum Schweigen zu bringen. Die jüngste Entscheidung von China, diese Maßnahmen zurückzunehmen, könnte als eine Geste der Deeskalation verstanden werden.