Unregelmäßigkeiten und Militärpräsenz bei den äthiopischen Parlamentswahlen

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Unregelmäßigkeiten und Militärpräsenz bei den äthiopischen Parlamentswahlen

Abiy Ahmed, der Premierminister, hatte eine andere Vorstellung vom Wahltag. Die Wahlen sollten die freiesten in der äthiopischen Geschichte werden. Doch der Tag wurde nicht nur durch die Kämpfe in Tigray getrübt.

Unregelmäßigkeiten bei der Wahl und Militärpräsenz in Äthiopien

Die Parlamentswahlen in Äthiopien haben nach monatelangen Konflikten unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen begonnen. Die Wahl im zweitgrößten Land Afrikas ist ein entscheidender Test für den amtierenden Premierminister Abiy Ahmed, einen Friedensnobelpreisträger.

Doch schon nach wenigen Stunden meldete die äthiopische Wahlkommission Unregelmäßigkeiten. Militärfahrzeuge wurden an wichtigen Orten in Addis Abeba gesichtet.

Während einer Pressekonferenz sagte der Vorsitzende der Wahlkommission, Birtukan Mideksa, dass Kandidaten, die nicht der Regierungspartei angehören, in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt wurden. Mideksa sagte weiter, dass die Arbeit der Wahlbeobachter in drei Bezirken erschwert worden sei.

Die größten Oppositionsparteien hatten im Vorfeld der Wahlen einen Boykott zugesagt, nachdem Parteimitglieder angeblich schikaniert, verletzt und in einigen Fällen getötet worden waren. Im Mai entschied sich die Europäische Union gegen die Entsendung von Wahlbeobachtern nach Äthiopien.

In einigen Bezirken werden die Wahlen erst im September abgehalten.

Trotz der Unregelmäßigkeiten bildeten sich bereits um 6:00 Uhr morgens Schlangen vor den Wahllokalen in Addis Abeba und anderen Regionen des Landes (05:00 Uhr MEZ). In einem Land mit einer Bevölkerung von mehr als 110 Millionen Menschen haben sich nach offiziellen Zahlen 37,4 Millionen Menschen zur Wahl registriert. Aus logistischen und sicherheitstechnischen Gründen wird die Stimmabgabe in 64 der 547 Wahlbezirke erst im September stattfinden. Nach einer Woche sollen die ersten Ergebnisse vorliegen.

Die Parlamentswahlen, die bereits zweimal verschoben wurden, sind von monatelanger Gewalt überschattet, vor allem in der nördlichen Provinz Tigray, wo sich die Stimmabgabe verzögert hat. Im November begann Abiy Ahmed eine Militäroperation gegen die Tigray People’s Liberation Front (TPLF). Der Regierung wird vorgeworfen, bei zahlreichen Gelegenheiten Gewalt und Vergewaltigung gegen die Bevölkerung von Tigray eingesetzt zu haben. Hunderttausende Menschen in Tigray sind nach Angaben der UN von Hunger bedroht.

Der Präsident, der seit 2018 an der Macht ist, hofft, wiedergewählt zu werden. Abiy Ahmed hat nach dem Rücktritt seines Vorgängers die Macht übernommen und seitdem viele Reformen umgesetzt. Er erhielt 2019 den Friedensnobelpreis, unter anderem für den Friedenspakt mit dem langjährigen Feind Eritrea. Während seiner Präsidentschaft haben sich jedoch die ethnischen Spannungen und Konflikte in dem Vielvölkerstaat verschärft.

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