Umwelt: Eugh kritisiert Deutschland für verschmutzte Stadtluft

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Umwelt: Eugh kritisiert Deutschland für verschmutzte Stadtluft

Die Luftqualität in deutschen Städten ist mangelhaft. Der EuGH verurteilt Deutschland wegen Nichteinhaltung der Stickoxid-Grenzwerte.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Luft in deutschen Städten zu stark verschmutzt ist.

Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland gerügt, weil es die Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid in mehreren Städten seit Jahren massiv überschreitet. Das höchste Gericht der EU kam am Donnerstag in Luxemburg zu dem Schluss, dass die Bundesrepublik gegen EU-Recht verstoßen hat. Hintergrund ist eine Klage der EU-Kommission. Sie umfasst die Jahre 2010 bis 2016.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Stickoxid-Werte in Deutschland zu hoch sind.

Das Urteil gegen die Bundesrepublik schließt weitere Regelungen, etwa für Dieselautos in bestimmten Gebieten, nicht aus. Allerdings hat sich die Luftqualität in deutschen Städten zuletzt verbessert, auch dank der Corona-Krise. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums wurden 2016 in 90 Städten die Grenzwerte überschritten, zum Teil erheblich. Seitdem ist die Zahl jedes Jahr gesunken. Im Jahr 2019 waren es nach neuesten Erkenntnissen noch 25, im Jahr 2020 sechs, darunter München und Hamburg.

2018 reichte die EU-Kommission eine Klage gegen Deutschland beim obersten Gericht der EU ein. Sie argumentierte damals, dass die seit 2010 in der EU geltenden Jahresgrenzwerte für Stickstoffdioxid in 26 Gebieten systematisch und kontinuierlich überschritten worden seien. Dazu gehörten Berlin, Hamburg, München und Stuttgart. In zwei Gebieten wurden auch die stündlichen Grenzwerte nicht eingehalten.

Der EuGH folgte nun der Argumentation und gab der Klage der EU-Kommission in vollem Umfang statt. Deutschland habe gegen seine Verpflichtungen aus der Luftreinhalterichtlinie verstoßen. Dies liege auch daran, dass “keine geeigneten Maßnahmen ergriffen wurden, um die Einhaltung der Grenzwerte für NO2 in allen Bereichen ab dem 11. Juni 2010 sicherzustellen”, erklärte das Gericht. Außerdem habe Deutschland offensichtlich nicht rechtzeitig genug getan, um die Überschreitung der Grenzwerte so kurz wie möglich zu halten.

Stickstoffoxid-Grenzwerte: Das sind die EU-Richtlinien

Das Gericht wies das Argument Deutschlands zurück, die EU-Kommission habe durch eigene erhebliche Versäumnisse zu dem Missstand beigetragen. Die damals geltende Schadstoffnorm Euro 5 für Diesel-Pkw habe sich als problematisch erwiesen, argumentierte Deutschland, so das Gericht. Dieser stellte jedoch erstens fest, dass die Kraftfahrzeuge nicht die alleinige Ursache für… Dies ist eine kurze Zusammenfassung. Lesen Sie eine andere Nachricht weiter.

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