Suga, Japans Premierminister, übersteht Misstrauensvotum vor den Olympischen Spielen

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Suga, Japans Premierminister, übersteht Misstrauensvotum vor den Olympischen Spielen

Der Versuch der Opposition, Yoshihide Suga abzusetzen, ist gescheitert. Heißt das, dass dem Engagement des Ministerpräsidenten für die Olympischen Spiele nichts im Wege steht?

Suga, Japans Premierminister, übersteht ein Misstrauensvotum.

Die Opposition in Japan hat Ministerpräsident Yoshihide Suga das Misstrauen ausgesprochen. Das Unterhaus des Parlaments stimmte am Dienstag mit einer Mehrheit der Abgeordneten seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihres kleineren Koalitionspartners Komeito gegen die Opposition.

Suga wurde von letzteren für sein Management der Corona-Pandemie und seine unerschütterliche Unterstützung der Olympischen Spiele gegeißelt. Das gespaltene Oppositionslager wollte die Debatte fortsetzen, aber die Verwaltung wies ihren Antrag auf Verlängerung der laufenden Parlamentssitzung als überflüssig zurück.

Suga, dessen Amtszeit als Parteivorsitzender und damit Regierungschef am 30. September ausläuft, muss bis zum 21. Oktober Unterhauswahlen einberufen. Beobachter glauben, dass er seine Entscheidung bis nach den Olympischen Spielen aufschieben wird. Angesichts der Spaltung und Schwäche der Opposition sowie der weit verbreiteten Unzufriedenheit mit der Politik gilt ein Machtwechsel jedoch als unwahrscheinlich. Viele Menschen glauben immer noch, dass es keine brauchbare Alternative zu den bestehenden Parteien gibt.

Politischen Kommentatoren zufolge glaubt Suga, dass die Olympischen Spiele trotz der Pandemie ein Erfolg sein werden und dass sich die Einstellung der Öffentlichkeit schließlich ändern würde. Dies könnte ihm helfen, den Führungswettbewerb der LDP und die bevorstehenden Parlamentswahlen zu gewinnen.

Zu Beginn seiner Amtszeit erhielt Suga in Umfragen rund 70% Zustimmung. Sugas Umfragewerte sind aufgrund einer Reihe von Skandalen, einschließlich Vetternwirtschaft von Mitgliedern seiner Partei, sowie seines Managements der Corona-Pandemie und des Impfstoffprozesses, der nur langsam in Gang kam, gesunken. Sein Engagement für die Olympischen Spiele in Tokio trotz der Pandemie wurde ebenfalls in Frage gestellt. Eine Mehrheit der Japaner unterstützt die Verschiebung oder Absage der Spiele, wie mehrere Umfragen ergaben.

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