Streichen, wenn Sie ausziehen: Was passiert, wenn Sie Schönheitsreparaturen machen?

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Streichen, wenn Sie ausziehen: Was passiert, wenn Sie Schönheitsreparaturen machen?

Schönheitsreparaturen sind wie kaum ein anderes Thema, das Mieter und Vermieter entzweit. Mietvertragsklauseln sind so gestaltet, dass sie alles abdecken. Der Teufel steckt manchmal im Detail.

Gibt es nach Schönheitsreparaturen noch Schäden?

Arbeiten und Wohnen

Ob Mieter zu Schönheitsreparaturen verpflichtet sind oder nicht, steht normalerweise im Mietvertrag. Doch nicht jede Regelung ist rechtlich einwandfrei. Es stellt sich die Frage: Was ist, wenn Mieter gestrichen haben, obwohl sie dazu nicht verpflichtet sind? In diesem Fall können Sie unter Umständen auf Schadensersatz klagen. Das hat das Amtsgericht Bautzen (Az.: 20 C 6/20) entschieden, wie die Zeitschrift für Wohnungswirtschaft und Mietrecht (Ausgabe 4/21) berichtet.

In dem besprochenen Szenario hatte eine Mieterin das Haus vor ihrem Auszug gestrichen. Die Arbeiten kamen jedoch bei der Hausverwaltung nicht gut an. Die nicht deckende Farbe in einigen Räumen wurde bei der Übergabe bemängelt. Schließlich stritten die Parteien darüber, ob die Endrenovierungsklausel persönlich ausgehandelt worden war oder ob es sich um eine allgemeine Geschäftsbedingung handelte, so dass sie rechtswidrig war.

Das Gericht stellte fest, dass es sich bei dem Mietvertrag um eine allgemeine Geschäftsbedingung handelte. Die Vertragsparteien hatten sich noch nicht über die Klauseln geeinigt. Auch die Klausel, dass der Mieter nach seinem Auszug renovieren muss, wurde für unwirksam befunden. Denn sie benachteiligt den Mieter, weil die Renovierungspflicht auch dann besteht, wenn die Mietdauer nur kurz ist oder wenn in letzter Zeit Schönheitsreparaturen durchgeführt wurden. Der Mieter hat in dieser Situation Anspruch auf Schadensersatz.

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