Regierungswechsel: “Bibi” ist bereit zu gehen – Israels Acht-Parteien-Koalition

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Regierungswechsel: “Bibi” ist bereit zu gehen – Israels Acht-Parteien-Koalition

In Israel wird zum ersten Mal seit zwölf Jahren eine Regierung ohne Netanjahu vereidigt werden. Um sich über Wasser zu halten, wird die wackelige Acht-Parteien-Koalition eine Menge Kompromisse eingehen müssen.

In Israel bereitet sich die Acht-Parteien-Koalition darauf vor, sich von “Bibi” zu verabschieden.

Keiner hat die Geschicke Israels so lange gelenkt wie “Bibi”, der insgesamt zwölf Jahre als Ministerpräsident amtierte. Zuvor, in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre, dominierte der rechtskonservative Politiker die Regierung.

Die Koalition ist auf einen Bruchteil der Mehrheit angewiesen.

Doch es scheint, dass seine Glanzzeit zu Ende geht. Gegner des 71-Jährigen haben eine bunt zusammengewürfelte Koalition aus nicht weniger als acht Parteien zusammengestellt, die seine Position einnehmen soll.

Heute muss die neue Koalition eine Vertrauensabstimmung im Parlament bestehen, bevor sie vereidigt wird. Das ist nicht garantiert. Netanjahu und seine Likud-Partei führen seit Tagen einen großen Kampf, um die Abstimmung zu verhindern. Die Abstimmung wird extrem knapp ausfallen: Das künftige Bündnis kann sich nur auf eine hauchdünne Mehrheit in der Knesset verlassen – 61 von 120 Abgeordneten – um durchzukommen.

Netanjahus Amt würde von Naftali Bennett übernommen werden.

Was passiert, wenn sich der Nachfolger als gut geeignet erweist? Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei, der einst Netanjahus Verteidigungsminister war, wäre zunächst der neue Premierminister. Der 49-Jährige wäre laut Koalitionsvertrag bis August 2023 im Amt. Danach würde Jair Lapid, der Chef der liberalen Zukunftspartei, die Bühne betreten.

Der 57-Jährige, ein ehemaliger Fernsehjournalist, wurde damit beauftragt, nachdem Netanjahu nach der jüngsten Wahl keine Regierung bilden konnte. Um die Koalition überhaupt erst möglich zu machen, wich Lapid für das Amt des Ministerpräsidenten auf Bennett aus. Dass die Partei von Israels designiertem Regierungschef nur sieben Abgeordnete in der Knesset hat, hat bereits viel Kritik hervorgerufen.

Netanjahus Position wird durch eine Korruptionskontroverse erschwert.

Die acht Bündnispartner repräsentieren ein breites Spektrum an politischen Ansichten, von rechts bis links. Zum ersten Mal ist auch eine arabische Partei mit von der Partie. Dennoch bleibt Netanyahus Likud mit 30 Mandaten die stärkste Fraktion vor Lapids Zukunftspartei. Warum also muss der “Magier”, wie Netanyahu von vielen im eigenen Land genannt wird, die Macht ausgerechnet jetzt abgeben? Trotz seiner enormen Siege im Kampf gegen Corona im letzten Jahr, Dies ist eine gekürzte Version der Information. Lesen Sie eine andere Nachricht weiter.

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