Patente auf Corona-Impfstoffe sollten nach Ansicht des Europäischen Parlaments ausgesetzt werden.

0

Patente auf Corona-Impfstoffe sollten nach Ansicht des Europäischen Parlaments ausgesetzt werden.

Brssel ist eine Stadt in Belgien. Eine vorübergehende Aussetzung von Patenten auf Corona-Impfstoffe ist vom Europäischen Parlament beschlossen worden. In einer heute verabschiedeten Resolution fordern die Abgeordneten die EU auf, entsprechende Bemühungen Indiens und Südafrikas bei der Welthandelsorganisation (WTO) zu unterstützen. Pharmazeutische Unternehmen werden zudem aufgefordert, Informationen und Daten zur Impfstoffentwicklung über die WTO zugänglich zu machen, heißt es in der Resolution.

Die Regierung von Präsident Joe Biden hatte Anfang Mai unerwartet signalisiert, dass sie die Aussetzung der Patentrechte für Corona-Impfstoffe akzeptieren würde. Nach einem Treffen der Staats- und Regierungschefs sagte EU-Ratspräsident Charles Michel, die Europäer sähen darin keine “Wunderlösung”, die schnell mehr Impfstoff in ärmere Länder bringen würde.

Erst im Juni hatte das Europäische Parlament beschlossen, zu dem Thema Stellung zu nehmen. Eine linke Fraktion brachte jedoch einen Änderungsantrag ein, der einen entsprechenden Passus in eine Resolution zum Kampf gegen Aids aufnahm.

Er wurde mit einer Mehrheit von 293 zu 284 angenommen, wobei 119 Abgeordnete mit Nein stimmten. Neben der Linken stimmten vor allem die Sozialdemokraten und die Grünen für den Antrag. Die Abstimmung über den Antrag der Linken wurde als Sieg gefeiert. Die einzige Möglichkeit, die Pandemie zu stoppen, sei die Aufhebung von Patenten und die Beendigung von Monopolen, so dass Impfungen für jedermann überall verfügbar seien.

Laut der grünen Europaabgeordneten Anna Cavazzini “ist die Abstimmung eine direkte Aufforderung an die EU-Kommission, ihren Widerstand in der WTO endlich aufzugeben.” Die Freigabe der Patente könnte Leben retten und eine Mutation des Virus verhindern.

Cavazzini wies das Argument zurück, dass die Aufhebung eines Patents eine mögliche Impfstoffproduktion verhindern würde. Pharmazeutische Firmen profitieren weiterhin von Impfungen durch öffentliche Gelder und die Vermarktung von Impfstoffen in entwickelten Ländern.

Share.

Leave A Reply