Parlament: Misstrauen im Vorfeld des Mittsommers: Die politische Krise in Schweden

0

Parlament: Misstrauen im Vorfeld des Mittsommers: Die politische Krise in Schweden

In Schweden bricht ein denkwürdiger Tag an, als die Regierung von Stefan Löfven durch ein Misstrauensvotum effektiv abgesetzt wird. Der Sozialdemokrat hat nun zwei Möglichkeiten.

Misstrauen im Vorfeld des Mittsommers: Schwedens politische Krise

Mitten in der Pandemie, kurz vor den typisch fröhlichen Mittsommerfeiern, ist Schweden in eine politische Krise geraten. Am Montag beschloss eine Mehrheit der Abgeordneten des Stockholmer Parlaments, den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven zu verurteilen.

Damit ist seine Minderheitsregierung praktisch abgesetzt worden. Rücktritt oder Neuwahlen sind nun die einzigen Möglichkeiten für den 63-Jährigen. Innerhalb einer Woche muss eine Entscheidung getroffen werden. Löfven ließ die Frage nach dem weiteren Vorgehen zunächst offen.

“Das Beste für Schweden zu tun, war, ist und wird immer meine oberste Priorität sein”, sagte der 63-Jährige. Zuvor hatte er sich im Reichstag mit einer ungewöhnlichen Koalition aus Linken, Rechtspopulisten und Konservativen auseinandersetzen müssen. Ein Misstrauensantrag gegen die seit 2014 regierenden Sozialdemokraten erhielt die Unterstützung von 181 der 349 Abgeordneten. Das Votum ist historisch: Kein schwedischer Ministerpräsident hat jemals ein solches Misstrauensvotum erlebt.

Die Stimmen von links bis rechts sind gegensätzlich.

Löfven muss nun entscheiden, ob er mit seinem Kabinett zurücktritt oder am Montag Neuwahlen anstrebt. Er erklärte, er wolle die Gelegenheit nutzen, sich mit anderen zu beraten und alle Möglichkeiten sorgfältig abzuwägen. Gleichzeitig rügte er die Parteien, die ihre Ablehnung gegen ihn geäußert hatten. Dazu gehörten die Schwedendemokraten, die Moderaten und die Christdemokraten, aber auch die Linkspartei, die mit der rot-grünen Minderheitsregierung wegen eines Vorschlags zur Mietfreiheit von Neubauten im Streit liegt.

“Es passiert etwas im schwedischen Parlament, wenn die Linke sich mit der extremen Rechten zusammentut. Es ist offensichtlich, dass sich die politische Landschaft dadurch verschiebt”, bemerkte er. Löfven war in den vergangenen sieben Jahren an der Macht. Das deutliche Abschneiden der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl 2018 hat die Regierungsbildung erheblich erschwert. Löfvens rot-grüne Minderheitsregierung wurde von der Zentrumspartei und den Liberalen erst nach monatelangen Gesprächen zugelassen – ein Novum, weil eine Einigung über herkömmliche Blockgrenzen hinweg erzielt wurde.

Dieses Modell steht nun vor dem Ende seines Lebenszyklus. Die Liberalen haben bereits ihren Wunsch geäußert, dass eine bürgerliche Regierung an die Macht kommt. Nooshi Dadgostar, ein Führer der Linken, bemerkte…. Dies ist eine gekürzte Version der Information. Lesen Sie eine andere Nachricht weiter.

Share.

Leave A Reply