Neuer “Flügel” für den niedersächsischen Landesverband? Vertretern der AfD droht der Ausschluss.

0

Neuer “Flügel” für den niedersächsischen Landesverband? Vertretern der AfD droht der Ausschluss.

Ist das ehemalige “Flügel”-Netzwerk der AfD noch funktionsfähig oder steht es vor einer Wiederbelebung? Der Parteivorstand antwortet wenige Tage nach dem Auftauchen eines geheimen Tonbandes.

Gibt es einen neuen “Flügel”? Vertretern der AfD droht der Ausschluss.

In einem Telefonat hat sich der Parteivorstand der AfD dafür ausgesprochen, den Ausschluss von drei wichtigen Delegierten aus Niedersachsen aus der Partei zu beantragen, wie Teilnehmerkreise berichten.

Ihnen wird vorgeworfen, das Netzwerk “Flügel” der Partei wiederbeleben zu wollen, das nach der Einstufung des Verfassungsschutzes als rechtsextremistisch formell aufgelöst wurde. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag nach der Konferenz aus Teilnehmerkreisen.

Einige Teilnehmer stellten jedoch in Frage, ob die Mehrheitsentscheidung über die drei Parteiausschlüsse jeweils ausreichend war. Dies werde noch geprüft, heißt es in der Erklärung. Die Betroffenen können sich gegen einen Ausschluss in jeder Situation vor einem Schiedsgericht der Partei wehren, wenn die Mehrheit anerkannt wird.

Stefan Bothe, der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende, der zusammen mit zwei weiteren Landespolitikern in den Fall verwickelt ist, weigert sich, das gegen ihn beschlossene Ausschlussverfahren anzuerkennen. Es sei nicht um die Wiederherstellung des “Flügels” in der Februar-Sitzung gegangen, von der ein Tonband und ein Protokoll durchgesickert waren. Vielmehr habe man als Reaktion auf eine private Unterstützerversammlung gehandelt, so Bothe, der auch Mitglied des niedersächsischen Landtags ist. Er habe zur Kenntnis gebracht, dass ein Mitschnitt ohne Wissen der Teilnehmer angefertigt worden sei.

“Soweit hier versucht wird, Parallelinstitutionen zu konstruieren, ist das eindeutig falsch und zerstörerisch für die Partei”, sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen am Freitag vor einer Sitzung der Parteiführung in Berlin.

210614-99-989951/3

Share.

Leave A Reply