Nach dem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im Iran hält Raeissi seine erste Pressekonferenz.

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Nach dem Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im Iran hält Raeissi seine erste Pressekonferenz.

Die Präsidentschaftswahlen im Iran hat mit Ebrahim Raeissi ein Erzkonservativer gewonnen. Das internationale Rampenlicht richtet sich nun auf eine konkrete Frage: Was wird aus dem Wiener Atomabkommen?

Irans Raeissi gibt seine erste Pressekonferenz nach seinem Wahlsieg.

Ebrahim Raeissi, der neu gewählte iranische Präsident, will heute nach seinem Wahlsieg eine Pressekonferenz geben. Dabei soll unter anderem das Wiener Atomabkommen von 2015 thematisiert werden, das vor dem Aus steht.

Im Jahr 2018 zogen sich die USA aus dem Atomabkommen zurück und setzten die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft, was zu einer schweren Wirtschaftskrise im Land führte. Infolgedessen waren der Atomdeal und die US-Sanktionen zwei der umstrittensten Themen während des Wahlkampfs.

Nach der Wahl drängt die Europäische Union auf weitere Gespräche über das JCPOA-Atomabkommen. Ein Sprecher des Außenbeauftragten Josep Borrell sagte gestern Abend in Brüssel: “Die EU ist bereit, sich mit der neuen iranischen Führung auseinanderzusetzen.” “Bis dahin müssen die aggressiven diplomatischen Bemühungen fortgesetzt werden, um das JCPOA wieder auf Kurs zu bringen.” Heute werden in Wien die Gespräche über das Iran-Atomabkommen wieder aufgenommen. Ziel ist es, dass sowohl die USA als auch der Iran zu dem Abkommen von 2015 zurückkehren.

Ohne Verhandlungen mit den USA, die der erzkonservative Kleriker Raeissi und die ihn unterstützenden Hardliner in den vergangenen Jahren immer wieder kritisiert haben, ist eine Aufhebung der Sanktionen unwahrscheinlich – und damit auch ein Ende der Wirtschaftskrise nicht denkbar.

Der 60-jährige Raeissi hatte sich bei der Wahl am Freitag mit mehr als 60 Prozent der Stimmen deutlich gegen seine Gegner durchgesetzt. Die niedrige Wahlbeteiligung von 48,9 Prozent unter den mehr als 59 Millionen Wahlberechtigten wird von Beobachtern als Wahlboykott und als Warnsignal an das gesamte Establishment interpretiert.

Raeissi war zuletzt Chef der Justiz im Iran, politisch ist er ein unbeschriebenes Blatt. Die meisten politischen Beobachter gehen davon aus, dass er mit dem moderaten Kurs seines Vorgängers im Amt, Hassan Ruhani, brechen wird. Wegen Menschenrechtsverletzungen steht Raeissi seit 2011 auf der Sanktionsliste der Europäischen Union und seit 2019 auf der der Vereinigten Staaten. In der Nahostpolitik erwarten Experten von ihm einen noch feindseligeren Ton im Verhältnis zum Erzfeind Israel…. Dies ist eine kurze Zusammenfassung. Lesen Sie eine weitere Newsmeldung.

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