Mützenich: Saskia Esken sollte als SPD-Vorsitzende zurücktreten, da sie nun ein Regierungsamt innehat.

0

Mützenich: Saskia Esken sollte als SPD-Vorsitzende zurücktreten, da sie nun ein Regierungsamt innehat.

Das Personalkarussell in der SPD dreht sich immer schneller. Der Chef der Bundestagsfraktion spricht sich dagegen aus, der Co-Vorsitzenden Esken neben dem Vorsitz auch ein Ministeramt zu geben.

Berlin – Nach der Ankündigung von Norbert Walter-Borjans, sich aus der SPD-Spitze zurückzuziehen, hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zum Rücktritt aufgefordert, wenn sie Ministerin werden will. Im “Interview der Woche” des Deutschlandfunks sagte er: “Ich glaube, sich auf ein Amt zu konzentrieren, ist schwer genug.” “Saskia Esken hat vor zwei Jahren auch so angefangen und dann auf ihre Freiheit bestanden. Und ich glaube, sie ist klug genug, um zu erkennen, dass das, was vor zwei Jahren funktioniert hat, in Zukunft wiederholt werden muss.” Er erwartet, dass Esken mit einer Erklärung reagiert. “Es wäre gut, wenn auch die Partei wüsste, woran sie ist”, so Mützenich. Esken kandidiert für ein Ministeramt und ist einer der Vertreter der SPD in den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP.

Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden hat sich die SPD-Doppelspitze jedoch bewährt. “Ich glaube, dass es auch weiterhin eine Doppelspitze geben wird”, sagte er. Auf die Frage nach Generalsekretär Lars Klingbeil und der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, als mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz, blieb er wortkarg. “Ich will eine persönliche Entscheidung zwischen zwei sehr guten Möglichkeiten nicht überstürzen.” Dafür sei auch noch Zeit, sagte er.

Walter-Borjans hatte bereits gegenüber der Rheinischen Post erklärt, dass er sich auf dem Parteitag, der vom 10. bis 12. Dezember stattfindet, nicht erneut um den Vorsitz bewerben werde. Er und Esken waren 2019 aus einem intensiven Kandidatenauswahlverfahren der SPD-Mitglieder als Sieger hervorgegangen. Olaf Scholz, amtierender Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat, hat unmissverständlich erklärt, dass er sich nicht um den Parteivorsitz bewerben wird. Auch Walter-Borjans hatte sich gegen die Parteispitze des neuen Kabinetts ausgesprochen. “Als Parteivorsitzender ist man als Mitglied der Regierung immer auch ein bisschen Regierungssprecher”, erklärte er. Die bisherige Arbeitsteilung mit dem Parteivorsitz auf der einen und dem Regierungsamt auf der anderen Seite habe sich bewährt.

Mit Blick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen wies Mützenich den Vorwurf zurück, Scholz sei der FDP zu sehr zugetan. Die SPD habe bereits umgesetzt, was sie im Wahlkampf versprochen habe, etwa die Erhöhung des Mindestlohns und den Bau von mehr Wohnungen. “Wir müssen prüfen, ob wir noch etwas tun können, vor allem für Familien mit geringem Einkommen.” Mützenich riet dringend davon ab, bei der Kabinettsbildung die mögliche Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten zum Thema der Personalgespräche zu machen. Der langjährige Außenpolitiker bekräftigte auch sein Plädoyer für Gespräche über den Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen in Rheinland-Pfalz.

Share.

Leave A Reply