Merkel sprach auf dem NATO-Gipfel in Brüssel von einem Neuanfang.

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Merkel sprach auf dem NATO-Gipfel in Brüssel von einem Neuanfang.

Dank des neuen US-Präsidenten Biden sieht es im nordatlantischen Bündnis endlich wieder rosig aus. Doch die Koalition steht vor neuen Hürden. Der Blick geht auch nach Osten.

Merkel sprach auf dem NATO-Gipfel von einem Neuanfang.

Nach schwierigen Jahren vereint sich die NATO wieder und nimmt erstmals neben Russland auch China als strategischen Feind ins Visier.

Die 30 Mitgliedsstaaten zeigten sich auf ihrem Gipfel am Montag unter anderem besorgt über die schnelle atomare Aufrüstung Chinas sowie über abgestimmte politische Schritte Moskaus und Pekings. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte daraufhin die Bedeutung einer engen politischen Abstimmung. Sie sprach sich für das anstehende neue strategische Konzept der NATO aus. Sie bezeichnete den Gipfel als einen Neuanfang.

Anders als sein Vorgänger Donald Trump hat der neue US-Präsident Joe Biden seine Unterstützung für das Bündnis und das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zum Beistand Europas bekundet. Dies sei eine “heilige Pflicht” für die Vereinigten Staaten, sagte Biden in Brüssel. “Ich möchte, dass jeder in Europa weiß, dass die USA da sind.” Das sollte den oft erbitterten Streitereien der Trump-Jahre ein Ende setzen. Allerdings debattiert die NATO derzeit darüber, ob sie sich reformieren soll, um den neuen Schwierigkeiten zu begegnen, mit denen sie konfrontiert ist.

Nach dem Gipfel sprach NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg von einem “neuen Kapitel” für das Bündnis. Das Bündnis stehe geschlossen gegen Bedrohungen durch autoritäre Systeme wie in Russland und China und wolle gemeinsam “seine Werte und Interessen verteidigen.” Dies gelte insbesondere in einer Zeit, “in der autoritäre Regime wie Russland und China die regelbasierte internationale Ordnung herausfordern.”

Bundeskanzlerin Merkel machte deutlich, dass ihre Hauptsorge Russland gilt, zumal Moskau die NATO nicht als Partner, sondern als Gegner sieht. Mögliche Bedrohungen aus China dürften nicht negiert, aber auch nicht überschätzt werden, sagte die CDU-Politikerin. “Also: Wir müssen da die richtige Balance finden.” Sie fügte hinzu: “China ist in vielen Fragen ein Rivale. Und China ist gleichzeitig auch ein Partner in vielen Fragen.” Mit China wie mit Russland sei neben der Abschreckung auch die Gesprächsbereitschaft wichtig, sagte sie.

Merkel lobte die geplante Überarbeitung des Strategischen Konzepts der NATO. “Ich unterstütze die Absicht, dass…. Dies ist eine kurze Zusammenfassung. Lesen Sie eine weitere Nachricht.

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