Merkel setzt sich beim EU-Treffen für mehr Einheitlichkeit ein. Corona-Reiseregeln in der EU

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Merkel setzt sich beim EU-Treffen für mehr Einheitlichkeit ein. Corona-Reiseregeln in der EU

Die Europäische Union ist erleichtert, dass die Pandemie abebbt. Doch wie verhindert man die gefürchteten Varianten? Das ist nur eines von mehreren Streitthemen bei dem Treffen in Brüssel.

Merkel setzt sich für einheitlichere Corona-Reiseregeln in der EU ein.

Im Kampf gegen die Corona-Epidemie setzt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für EU-weit einheitlichere Regeln für die Einreise von Personen aus Gebieten ein, die mit dem tödlichen Delta-Typ infiziert sind.

Vor dem EU-Gipfel in Bruessel erklaerte die CDU-Politikerin, sie werde sich dafuer einsetzen. Zugleich drängte Merkel auf eine Kehrtwende im Verhältnis zu Russland. Sie forderte einerseits schärfere, aufeinander abgestimmte Sanktionen für Russlands Rechtsverstöße, andererseits Gespräche auf höchster Ebene mit Präsident Wladimir Putin. Gegen das Konzept wurden Bedenken geäußert.

Am ersten Tag des Gipfels waren die Pandemie und Russland zwei der meistdiskutierten Themen. Außerdem wurden das Verhältnis zur Türkei sowie die Migrationspolitik diskutiert. Überschattet wurde die Konferenz von einem heftigen Streit in der Europäischen Union über eine neue ungarische Regelung zur Aufklärung über Homosexualität. In 17 Nationen wurden Proteste eingereicht, die vor einer Verfolgung sexueller Minderheiten warnen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die Kritik zurückgewiesen und erklärt, das Gesetz werde nicht aufgehoben.

Dies ist Merkels letztes EU-Treffen vor der Bundestagswahl, bei der sie nicht wieder kandidieren wird. Sie könnte aber im Oktober zum Gipfel zurückkehren, bevor die neue Bundesregierung gebildet wird. Die Kanzlerin betonte in einer Erklärung vor dem Bundestag die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit der EU in Situationen wie der Epidemie. Sie behauptete, während des ersten Corona-Schocks seien die Aktivitäten eher auf nationaler als auf europäischer Ebene organisiert worden. Merkel erklärte: “Wir wissen jetzt, dass wir es in Zukunft besser machen können und werden.”

Auf den ersten Blick scheint sich die Pandemie-Situation in praktisch allen EU-Ländern zu verbessern. Doch die extrem ansteckende Delta-Variante des Coronavirus, die sich rasant ausbreitet, gibt Anlass zur Sorge. Deutschland hat 14 Länder, darunter auch das Vereinigte Königreich, als Virenvariantengebiete ausgewiesen. Für Personen, die in das Land einreisen, gilt eine Quarantäne. Urlaubsländer wie Portugal lassen britische Touristen dagegen wieder freier einreisen.

Wirbel löste kurz vor der Konferenz ein Vorstoß Deutschlands und Frankreichs in der Russlandpolitik aus. Im Bundestag erklärte Merkel:… Dies ist eine gekürzte Version der Information. Lesen Sie eine andere Nachricht weiter.

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