Löfven, der schwedische Premierminister, hat ein Misstrauensvotum verloren.

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Löfven, der schwedische Premierminister, hat ein Misstrauensvotum verloren.

Schwedens einzigartiger Umgang mit der Corona-Krise hat internationale Aufmerksamkeit erregt. Auch im Norden der EU ist die Pandemie noch lange nicht ausgestanden. In diesem Fall kommt eine politische Krise zu einem ungünstigen Zeitpunkt.

Löfven, Schwedens Premierminister, verliert ein Misstrauensvotum.

Das schwedische Parlament hat dafür gestimmt, Ministerpräsident Stefan Löfven aus dem Amt zu entfernen. Im Riksdag in Stockholm stimmte eine Mehrheit von 181 der 349 Abgeordneten gegen den seit 2014 amtierenden Ministerpräsidenten.

Es ist das erste Mal, dass ein schwedischer Ministerpräsident während seiner Amtszeit mit einem Misstrauensvotum konfrontiert wird. Er hat nun zwei Möglichkeiten: mit dem Rest seines Kabinetts zurücktreten oder innerhalb einer Woche Neuwahlen ausrufen. Es ist noch offen, wie er sich entscheidet.

Die Minderheitsregierung ist zu Ende gegangen.

Schweden wurde von Löfven und seinen Sozialdemokraten in einer Minderheitsregierung mit den Grünen geführt. Die Zentrumspartei und die Liberalen, mit denen Löfven Anfang 2019 eine politische Einigung erzielt hatte, tolerierten die rot-grüne Regierung. Nach langwierigen Verhandlungen einigten sich die beteiligten Parteien auf eine einmalige Zusammenarbeit über die traditionellen Blockgrenzen hinweg.

Auch außerhalb dieser Konstellation war Löfven auf den Rückhalt der Linkspartei angewiesen, die derzeit gegen einen Vorschlag zur kostenlosen Mietpreisbindung für Neubauten wettert. Daran änderte auch der sonntägliche Kompromissplan von Löfven und Zentrumschefin Annie Lööf nichts. Die Linken halten die Initiative für unvereinbar mit dem sozialen Paradigma Schwedens und wollen sie ganz abschaffen.

Vor diesem Hintergrund haben die Schwedendemokraten, eine rechtspopulistische Partei, am Donnerstag einen Misstrauensantrag gegen Löfven gestellt. Mehrere Oppositionsgruppen, darunter die Moderaten, die Christdemokraten und die Linkspartei, erklärten, sie würden gegen Löfven stimmen.

Löfven: Jetzt ist nicht die Zeit für eine Pandemie.

Angesichts der anhaltenden Corona-Problematik hinterfragte der 63-jährige Löfven das Verhalten der betroffenen Parteien. Wir sind immer noch mitten in einer Pandemie, und Schweden zu diesem Zeitpunkt in eine politische Krise zu stürzen, ist nicht das, was das Land braucht, sagte er am Sonntag.

Die nächste Parlamentswahl in Schweden findet erst im September 2022 statt. Selbst wenn es in den nächsten drei Monaten eine Neuwahl geben sollte, wird diese zu diesem Zeitpunkt turnusmäßig stattfinden. Sollte Ministerpräsident Stefan Löfven seinen Rücktritt ankündigen, kann Parlamentspräsident Andreas Norlén Gespräche mit… Dies ist eine gekürzte Version der Information. Lesen Sie eine andere Nachricht weiter.

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