Japan: Kein Vertrauensvotum für die Regierung vor den Olympischen Spielen

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Japan: Kein Vertrauensvotum für die Regierung vor den Olympischen Spielen

Die Opposition hat dem Regierungschef Yoshihide Suga vorgeworfen, die Olympischen Spiele in Tokio trotz des Corona-Ausbruchs wie geplant am 23. Juli eröffnen zu wollen.

Japans Regierung steht vor einem Misstrauensvotum.

Japans Opposition hat einen Misstrauensantrag gegen das Kabinett von Premierminister Yoshihide Suga gestellt, etwas mehr als einen Monat vor den Olympischen Spielen in Tokio.

Mit ihrer Mehrheit im einflussreichen Unterhaus des Parlaments wurde erwartet, dass Sugas Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito die Abstimmung im Laufe des Tages ablehnen würden. Das gespaltene Lager der Opposition hatte das Kabinett bereits aufgefordert, die laufende Legislaturperiode zu verlängern, jedoch ohne Erfolg. Trotz der Corona-Pandemie rügte die Opposition Suga dafür, die Olympischen Spiele in Tokio wie geplant am 23. Juli beginnen zu wollen. Bis Sonntag bleibt die Hauptstadt im Ausnahmezustand.

Im Falle eines Misstrauensvotums gegen ihn schloss Suga eine vorzeitige Entlassung aus dem Parlament nicht aus. Zugleich erklärte er, die Bekämpfung der Pandemie habe höchste Priorität. Suga, dessen Amtszeit als Parteivorsitzender und damit Regierungschef am 30. September ausläuft, muss bis zum 21. Oktober Unterhauswahlen einberufen. Beobachter glauben, dass er damit bis nach den Olympischen Spielen warten wird. Angesichts der Zersplitterung und Schwäche des Oppositionslagers gilt ein Machtwechsel jedoch als unwahrscheinlich. Es ist unklar, ob Suga noch lange als Premierminister weitermachen kann.

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