Die NATO will sich erneuern, aber wie soll das aussehen?

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Die NATO will sich erneuern, aber wie soll das aussehen?

Das Bündnis soll sich zu einem moderneren Gebilde weiterentwickeln. Die Mitgliedsländer hingegen haben entgegengesetzte Ansichten.

Die NATO will sich erneuern, aber wie soll das geschehen?

Das wichtigste NATO-Treffen wird jetzt geplant. Die 30 Staats- und Regierungschefs der Allianz, darunter auch US-Präsident Joe Biden, treffen sich in zwei Wochen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte vor dem Treffen mit seinen Amtskollegen zu letzten Vorbereitungen: “Wir müssen die gewachsene Dynamik in der transatlantischen Partnerschaft nutzen.” Zur gleichen Zeit saßen die Verteidigungsminister der Allianz zusammen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sagte zu Beginn der Beratungen: “Wir müssen unsere Fähigkeit zum gemeinsamen Handeln mit gemeinsamen Mitteln erhöhen.”

Die NATO müsse “modern und zukunftsfähig werden” (Maas), so die Minister, um auf neue und aktuelle Fragen reagieren zu können. Für den Generalsekretär des Bündnisses, den Norweger Jens Stoltenberg, ist klar, woher sie kommen: “Angesichts des Verhaltens Russlands in den letzten Jahren brauchen wir eine robuste NATO.”

Beim NATO-Treffen soll es handfeste Ergebnisse geben.

Vor einigen Jahren hat sich das Bündnis eine Phase der Selbstreflexion auferlegt, die auf dem Gipfel zu greifbaren Beschlüssen führen soll. Die sind allerdings noch umstritten: Stoltenberg will, dass das gemeinsame Budget der Allianz erhöht und die Kosten für Einsätze und gemeinsame Fähigkeiten stärker geteilt werden. Frankreich lehnt diesen Plan ab, während Deutschland aus einem einzigen Topf zusätzliche Projekte mit Partnerländern finanzieren will. Unklar ist noch, wohin Großbritannien nach der Enthüllung seines neuen, drei Milliarden Euro teuren Flugzeugträgers “HMS Queen Elizabeth” während einer großen Atlantikübung gehen wird. Derweil ist das Gefolge des Trägers, zu dem auch britische und amerikanische Kampfflugzeuge gehören, auf dem Weg in chinesische Hoheitsgewässer. In Brüssel sieht man das mit Sorge: “Was nützt der Allianz ein Schiff, wenn es in der Allianz nicht verfügbar ist?”

Die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ist ein Militärbündnis mit Sitz in den Vereinigten Staaten.

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