Die EU und die USA haben sich bei einem Gipfeltreffen in Brüssel darauf geeinigt, den Streit um Boeing/Airbus auf Eis zu legen.

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Die EU und die USA haben sich bei einem Gipfeltreffen in Brüssel darauf geeinigt, den Streit um Boeing/Airbus auf Eis zu legen.

tat tat tat tat tat tat – so lautete jahrelang das Hin und Her zwischen der EU und den USA im Streit um Subventionen für den Flugzeugbau. Jetzt hat die EU einen Durchbruch bestätigt.

Die EU und die USA haben sich darauf geeinigt, den Streit um Boeing/Airbus auf Eis zu legen.

Die EU und die USA haben in ihrem Streit um Strafzölle auf Subventionen für Airbus und Boeing eine Einigung erzielt und damit einen ihrer schwierigsten Handelsstreitigkeiten beigelegt.

Das bestätigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Rande des EU-USA-Gipfels am Dienstag in Brüssel. Die Fakten des Deals gab sie noch nicht bekannt. Die bilateralen Strafzölle sollen nach Angaben von EU-Beamten für fünf Jahre eingefroren werden.

“Dieses Treffen begann mit einer Einigung mit den Flugzeugherstellern”, schrieb von der Leyen. “Dies markiert den Beginn eines neuen Kapitels in unseren Beziehungen, denn nach 17 Jahren der Uneinigkeit bewegen wir uns weg von Klagen und hin zur Zusammenarbeit bei Flugzeugen.” Von der Leyen hatte zuvor erklärt, sie erwarte eine Einigung bei ihrem Treffen mit US-Präsident Joe Biden am Dienstag.

Die beiden Parteien hatten vor dem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) über ihre unterschiedlichen Unternehmenssubventionen geklagt. Boeing und Airbus, zwei der führenden Flugzeughersteller der Welt, sind intensive Konkurrenten in der globalen Luftfahrtindustrie. Ihre Regierungen unterstützten sie dabei, wenn auch auf illegale Weise, wie die WTO feststellte.

Beide Seiten hätten den Wettbewerb durch unerlaubte staatliche Unterstützung für die Unternehmen verzerrt, befanden die Schiedsrichter in zwei separaten Entscheidungen. Die EU und die USA hatten alle Entscheidungen durch alle Instanzen vor das Schiedsgericht der WTO gezerrt.

Im Oktober 2019 erlaubten die Schiedsrichter den USA, Strafzölle auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (heute etwa 6,2 Milliarden Euro) pro Jahr zu erheben, weil die strittigen Subventionen bei Airbus nicht vollständig abgebaut worden waren. Das war der höchste Betrag seit Gründung der WTO im Jahr 1995.

Die USA verhängten sofort Zölle von bis zu 25 Prozent auf Käse, Butter, Wein, Luft- und Raumfahrtkomponenten und andere Produkte aus Europa. Sie bestraften vor allem Länder, die Airbus unterstützten: Deutschland, Frankreich, Spanien, Großbritannien.

Etwa ein Jahr später geschah das Gleiche im Fall Boeing: weil die US-Regierung… Dies ist eine kurze Zusammenfassung. Lesen Sie eine weitere News-Story.

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