Der deutsche Bundesrechnungshof kritisiert das Luftkampfsystem FCAS, das den Eurofighter ablösen soll.

0

Der deutsche Bundesrechnungshof kritisiert das Luftkampfsystem FCAS, das den Eurofighter ablösen soll.

FCAS ist das größte europäische Rüstungsprojekt aller Zeiten und zielt auf zukünftige Kampfflugzeuge ab. Grundsätzliche Bedenken wurden dagegen nicht geäußert.

Der deutsche Rechnungshof hat Vorbehalte gegen das Luftkampfsystem FCAS geäußert.

Der Bundesrechnungshof hat im Vorfeld der Entscheidung des Bundestages über die Zusatzfinanzierung des milliardenschweren Luftkampfsystems FCAS eine Reihe von eindringlichen Warnungen ausgesprochen.

In einem als Verschlusssache eingestuften Schreiben an die fachkundigen Gesetzgeber weisen die Prüfer auf ungelöste Schwierigkeiten hin und stellen fest: “Ob die Risiken akzeptabel sind, muss im weiteren politischen Kontext bewertet werden.” Die Projektgefahren wurden vom Bundesverteidigungsministerium (BMVg) öffentlich dargestellt. Die Deutsche Presse-Agentur in Berlin hatte Zugang zu dem Papier.

Das Luftkampfsystem soll den Eurofighter ablösen und bis 2040 einsatzbereit sein. Es soll im Verbund mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen fliegen und ist in dieser Hinsicht mehr als ein Kampfflugzeug. Hunderte von Milliarden Dollar sind als Endkosten kalkuliert worden.

Insgesamt sind drei europäische Länder beteiligt.

An dem Projekt, das den Namen Next Generation Weapon System in a Future Combat Air System (NGWS/FCAS) trägt, sind deutsche, französische und jetzt auch spanische Firmen beteiligt. Die vorgesehenen Technologien sowie die Vertragsstruktur und der Stand der Diskussionen sind recht kompliziert und in der Öffentlichkeit wenig bekannt. Es gibt nur einen Streitpunkt: wem gehören die Nutzungsrechte, wenn mit Steuergeldern solch massive technologische Fortschritte finanziert werden.

Nach einem industriepolitischen Streit verkündeten Deutschland, Frankreich und Spanien Mitte Mai eine “grundsätzliche Einigung”, um voranzukommen. Das Verteidigungsministerium hofft nun, sich mit Frankreich und Spanien auf eine neue “Umsetzungsvereinbarung” einigen zu können. Der Bundesrechnungshof schätzt den deutschen Anteil auf rund 4,468 Milliarden Euro. Der Bundestag wird in der kommenden Woche eine Entscheidung treffen.

Die Rechnungsprüfer kritisieren die eingeschränkten Verwertungsrechte des Projekts, das mit Steuergeldern bezahlt wurde. Der Wunsch Deutschlands nach einer freien Nutzung der Studienergebnisse für staatliche Zwecke “konnte in den Verhandlungen mit den Programmpartnern nicht durchgesetzt werden”, heißt es aus dem Verteidigungsministerium. Die Ergebnisse können nun außerhalb des Programms “nur mit Genehmigung des Herstellers und der Partnernationen” genutzt werden, heißt es in einem Abschnitt der Vereinbarung.

Mangelt es an der Wirtschaftlichkeit?

Der Bundesrechnungshof erkennt die politische Bedeutung des Projekts an, äußert aber Bedenken, dass “dem Parlament noch kein fertig ausgehandelter Vertrag vorgelegt werden kann.” Vorbehalte haben die Prüfer auch gegen die Konstruktion einer “zusätzlichen Demonstration” – eine Form der… Dies ist eine gekürzte Version der Information. Lesen Sie eine andere Nachricht weiter.

Share.

Leave A Reply