Das NATO-Treffen in Brüssel legt einen größeren Schwerpunkt auf China.

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Das NATO-Treffen in Brüssel legt einen größeren Schwerpunkt auf China.

Im Anschluss an den G7-Gipfel treffen sich die ranghöchsten Führungskräfte der NATO zum ersten Mal mit dem neuen US-Präsidenten Biden. Die Beziehungen zu Peking und Moskau sind die Hauptthemen.

Die Nato konzentriert sich in ihren Bemühungen auf China.

Die Nato wird nach Jahren der Zurückhaltung deutlich aggressiver auf mögliche chinesische Bedrohungen reagieren.

Darauf haben sich nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur alle 30 Nato-Mitgliedsstaaten am Montag vor dem Nato-Gipfel in Brüssel geeinigt. Alle Mitglieder des Bündnisses nahmen die vorgeschlagene Abschlusserklärung kurz vor Beginn der Plenarsitzung der Staats- und Regierungschefs an.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte wenige Stunden vor Beginn der Konferenz eindringlich vor den Drohungen Chinas gewarnt. Der frühere norwegische Regierungschef erklärte am Montagmorgen, das Militär des Landes sei in den vergangenen Jahren stark modernisiert worden, mit großen Investitionen in nukleare Fähigkeiten und hoch entwickelte Waffensysteme. Gleichzeitig investiere das Land erheblich in die Infrastruktur der NATO-Mitglieder und versuche, diese zu kontrollieren.

Außerdem, so Stoltenberg, teile China nicht die Prinzipien seiner Partner, verfolge Minderheiten im eigenen Land und überwache die eigene Bevölkerung in einem noch nie dagewesenen Ausmaß mittels sozialer Medien und Gesichtserkennungstechnologien. Er erklärte: “All dies ist relevant für unsere Sicherheit, und kein Land oder Kontinent wird in der Lage sein, damit allein fertig zu werden.”

Gleichzeitig betonte Stoltenberg seine Absicht, weiterhin mit China bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle zusammenzuarbeiten. Er erklärte: “Wir treten nicht in einen neuen Kalten Krieg ein, und China ist weder unser Gegner noch unser Feind.” Allerdings sei eine Zusammenarbeit notwendig, um die Sicherheitsbedrohungen durch Chinas Aufstieg zu bewältigen.

Zentrale Themen des Gipfels, der am Montagnachmittag beginnt, sind neben dem Umgang der NATO mit China die Bedrohung durch Russland und die Reforminitiative NATO 2030″. Das Treffen ist bedeutsam, da es das erste mit dem neuen US-Vizepräsidenten Joe Biden sein wird. Dieser hat versprochen, die Beziehungen zwischen der NATO und den USA zu normalisieren, die unter seinem Vorgänger Donald Trump sehr angespannt waren.

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