Corona-Schutzmasken wurden laut Rechnungshof “überteuert eingekauft”.

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Corona-Schutzmasken wurden laut Rechnungshof “überteuert eingekauft”.

Selbst für den zuständigen Minister Spahn war das Corona-Krisenmanagement ein einmaliger Umstand. Offizielle Prüfer untersuchen noch immer das Verhalten der Regierung, und sie haben weitere Fehler gefunden.

Corona-Schutzmasken wurden “überteuert” eingekauft.

Der Bundesrechnungshof hat die zentrale Beschaffung von Corona-Schutzmasken durch das Bundesgesundheitsministerium im Frühjahr 2020 beanstandet.

In einem Bericht an den Bundestag wird zwar eingeräumt, dass damit ein wesentlicher Beitrag zur Abwendung eines Notstands im Gesundheitswesen geleistet wurde.

Die Prüfer bemängeln hingegen die “fehlende systematische Mengensteuerung”. Die durch “massive Überbeschaffung” angelegten Vorräte und die ausgegebenen Haushaltsmilliarden seien “nicht wirtschaftlich zur erfolgreichen Bekämpfung der Pandemie eingesetzt worden”, heißt es in dem Bericht. Ressortchef Jens Spahn (CDU) rechtfertigte die Krisenbewältigung, mahnte aber, dass Lehren gezogen werden müssten. Die Opposition forderte eine sofortige Reaktion.

Die Gesamtabnahmemenge aus allen Beschaffungswegen übersteigt mit 5,8 Milliarden Schutzmasken selbst den vom Ministerium “auf der Basis nicht relevanter Annahmen” geschätzten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Masken um 23 Prozent, heißt es in dem Bericht. Die Deutsche Presse-Agentur hat Zugriff darauf, der “Spiegel” hat darüber berichtet. Zu den 6,3 Milliarden Euro für die Beschaffung kämen Kosten in Höhe von 320 Millionen Euro hinzu, etwa für Transport, Lagerung, Qualitätsprüfung und externe Beratung – die aber wegen rechtlicher Fragen und Entsorgungsgebühren noch weiter steigen könnten.

Am 1. April 2021 lag der Bestand bei 2,4 Milliarden Masken, heißt es in dem Bericht. “Davon dürften erhebliche Teile umstritten sein, weil sie bei Qualitätstests durchgefallen sind.” Der Bundesrechnungshof forderte die Regierung auf, “eine rechtzeitige Verteilung qualitätsgeprüfter und lebensfähiger Vorräte für die Pandemiebekämpfung in Betracht zu ziehen” und wies darauf hin, dass die Entsorgungskosten nach dem Verfallsdatum steigen würden. Ein physischer Vorrat an Schutzmasken für das Gesundheitswesen solle daraufhin geprüft werden, ob er für die künftige Pandemievorsorge auf Bundesebene machbar und kosteneffizient sei.

“Ja, das ist richtig: Wir haben uns in dieser Notlage in der Tat unkonventionell verhalten müssen”, sagte Spahn zu den Einwänden des Rechnungshofs am Donnerstag in Berlin. Er erinnerte an die Sorge von Universitätskliniken, wegen eines Mangels an Masken Operationen einstellen zu müssen. Dann könne man behaupten, man habe gerade keine Struktur für eine Lösung, sagte er, aber das Ministerium habe stattdessen alles auf vielfältige Weise versucht “und viel bezahlt…. Dies ist eine gekürzte Version der Information. Lesen Sie eine andere Nachricht weiter.

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