Brssel ist eine Stadt in Belgien. Die EU-Länder und das Europaparlament haben sich auf die Einzelheiten eines europaweiten Zertifikats zum Nachweis von Corona-Impfungen, Untersuchungen und Überleben von COVID-19-Erkrankungen geeinigt. Das erklärte die portugiesische Ratspräsidentschaft gestern Abend in Brüssel.

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Brssel ist eine Stadt in Belgien. Die EU-Länder und das Europaparlament haben sich auf die Einzelheiten eines europaweiten Zertifikats zum Nachweis von Corona-Impfungen, Untersuchungen und Überleben von COVID-19-Erkrankungen geeinigt. Das erklärte die portugiesische Ratspräsidentschaft gestern Abend in Brüssel.

Damit steigt die Wahrscheinlichkeit für weitere EU-Reiseerleichterungen. Die rotierende EU-Ratspräsidentschaft wird derzeit von Portugal wahrgenommen. Bis vor kurzem herrschte Uneinigkeit darüber, inwieweit die EU-Länder über ihre eigenen Reiseerleichterungen und -beschränkungen entscheiden können.

Der Kompromiss erlaubt es den Mitgliedsstaaten nun, ihre Zuständigkeit beizubehalten, aber zusätzliche Beschränkungen, einschließlich Quarantänen für Personen, die negativ getestet, geimpft oder geheilt wurden, können nur umgesetzt werden, wenn die Infektionssituation dies rechtfertigt.

Solche Maßnahmen sollten mindestens 48 Stunden im Voraus bekannt gegeben werden. Die Vereinbarung muss zwar noch offiziell bestätigt werden, es ist aber unwahrscheinlich, dass es zu Änderungen kommt.

Auch das Europaparlament hatte gefordert, dass die Menschen kostenlose Krönungsprüfungen ablegen dürfen. Obwohl sich die Abgeordneten nicht durchsetzen konnten, sollen die EU-Gelder den nationalen Regierungen zur Verfügung gestellt werden.

Nach Angaben des CDU-Gesundheitspolitikers Peter Liese hat die Kommission zugesagt, 100 Millionen Euro für kostenlose Tests zur Verfügung zu stellen. Derzeit gibt es in Deutschland 15.000 Teststationen, an denen kostenlose Koronartests durchgeführt werden können.

Wann genau das digitale europäische COVID-Zertifikat in den einzelnen Ländern eingeführt wird, ist noch nicht bekannt. Anfang der Woche hatte das Bundesgesundheitsministerium erklärt, dass der elektronische Impfpass in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals, spätestens aber am 30. Juni zur Verfügung stehen wird.

Der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), hat die EU-Länder aufgefordert, das Zertifikat so schnell wie möglich einzuführen. Deutschland wird laut der Grünen-Europaabgeordneten Jutta Paulus erst im Juli so weit sein.

In einem Tweet teilte Liese mit, dass das Zertifikat zum 1. Juli eingeführt werden soll. Den Mitgliedsstaaten wird zudem eine sechswöchige Übergangsfrist eingeräumt. Der gelbe Impfausweis bleibe auch dann gültig, wenn Deutschland es nicht schaffe, den elektronischen Impfausweis rechtzeitig einzuführen, so Liese. Geimpfte, geprüfte und geheilte Personen, so Weber, können dann wieder fliegen.

Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der Linkspartei, die an den Verhandlungen beteiligt war, sprach nach Abschluss der Gespräche von Schadensbegrenzung…. Dies ist eine gekürzte Version der Information. Lesen Sie eine weitere Meldung weiter.

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