Brexit als Perpetuum Mobile nach fünf Jahren EU-Referendum

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Brexit als Perpetuum Mobile nach fünf Jahren EU-Referendum

Ein halbes Jahrzehnt ist es her, dass sich das britische Volk in einem Referendum hauchdünn für den Austritt aus der EU entschieden hat. Dies war ein historischer Wendepunkt für alle Beteiligten.

Brexit als nicht enden wollende Maschine

Nach einer langen Wahlnacht verkündete BBC-Moderator David Dimbleby das Ergebnis des EU-Referendums in Großbritannien mit diesen Worten: “Das britische Volk hat gesprochen, und die Antwort ist: Wir sind raus.”

Die Briten stimmten am 23. Juni 2016 mit 52 Prozent zu 48 Prozent für den Austritt aus der Europäischen Union. Ein Gefühl, ein Ruck, ein Zittern.

Großbritannien ist nach fünf Jahren nicht mehr in der EU. Die letzten Stricke wurden vor einem halben Jahr gekappt. Das Thema Brexit hingegen liegt noch immer auf dem Tisch. In jahrelangen Gesprächen haben sich London und Brüssel akribisch auf einen Austrittsvertrag und ein Handelsabkommen geeinigt. Doch die Umsetzung bringt so viele Probleme mit sich, dass die Beziehungen auf einem historischen Tiefpunkt sind.

In all den Jahren sind die Anliegen weitgehend unverändert geblieben. Das Dilemma ist, wie der fragile Frieden in Nordirland ohne den verbindenden Rahmen der EU zwischen dem britischen Territorium und dem EU-Mitglied Irland aufrechterhalten werden kann. Im Vereinigten Königreich haben die EU-Bürger Rechte. Es gibt auch das umstrittene Thema der Fischereirechte.

Manchmal werden EU-Bürger in Großbritannien in Abschiebehaft genommen, weil sie kein gültiges Visum haben. Einmal machten sich Dutzende von französischen Fischern aus Protest auf den Weg zur Insel Jersey, die der britischen Krone gehört, weil ihre Fischereirechte beschnitten wurden. Und nun der “Wurstkrieg”.

Weil Fleisch- und Wurstwaren wegen unterschiedlicher Hygienevorschriften bald nicht mehr nach Nordirland importiert werden dürfen, droht Großbritannien damit, die Brexit-Regeln für den Handel mit Nordirland einseitig auszusetzen. Um diese Nordirland-Lösung war jahrelang gerungen worden, um die Grenze zur Republik Irland offen zu halten und gleichzeitig den EU-Binnenmarkt zu schützen.

Der anhaltende Streit ist kein Zufall, glaubt Politikprofessor Anand Menon vom King’s College in London. “(Premierminister) Boris Johnson profitiert von der Tatsache, dass es eine gewisse Spannung mit der EU gibt, weil Johnsons politische Koalition aus Leave-Wählern besteht”, sagte er…. Dies ist eine kurze Zusammenfassung. Lesen Sie eine andere Nachrichtengeschichte.

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