Xinjiang eröffnet erstes IPR-Gericht

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URUMQI, 27. April (Xinhua). Die chinesische Autonome Region Xinjiang Uygur hat am Sonntag in der regionalen Hauptstadt Urumqi ihr erstes Gericht für Rechte an geistigem Eigentum (IPR) eröffnet.

Das am Intermediate People’s Court in Urumqi eingerichtete IPR-Gericht wird von Urumqi Zivil- und Verwaltungssachen erster Instanz anhören, die Markenrechte, Urheberrecht, unlauteren Wettbewerb und Streitigkeiten über Technologieverträge betreffen.

Es wird sich auch mit Fällen von zivilem und administrativem geistigem Eigentum in ganz Xinjiang befassen, die Patente, neue Pflanzenarten, das Design integrierter Schaltkreise, technische Geheimnisse, Computersoftware, die Identifizierung bekannter Marken und Monopolstreitigkeiten betreffen.

“Die Einrichtung des IPR-Gerichts wird der lokalen technologischen Innovation zugute kommen und dazu beitragen, Talente und mehr ausländisches Kapital anzuziehen”, sagte Bahargul Semat, Leiter des Urumqi Intermediate People’s Court.

Dank der in den letzten Jahren verschärften Razzien gegen IPR-Verstöße stieg China im globalen Innovationsindex-Ranking der Weltorganisation für geistiges Eigentum von 2019 um drei Plätze nach oben und belegte den 14. Platz. In der Gruppe mit dem oberen mittleren Einkommen belegte es den ersten Platz.

Chinas Geschäftsumfeld verbessert sich ebenfalls. Laut einem Bericht der Weltbank stieg China im Jahr 2019 von 46 vor einem Jahr auf 31 als eine der zehn am stärksten verbesserten Volkswirtschaften. Enditem

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