Großbritannien unterstützt neue EU-Sanktionen gegen Moskau, die russische Beamte wegen angeblicher Vergiftung von Navalny “erheblich bestrafen” werden. 

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Großbritannien wird eine neue Runde von EU-Sanktionen gegen Russland unterstützen. Die Ziele sind sechs hochrangige Beamte, und ein staatliches Forschungsinstitut in London ist der Ansicht, dass es für die Verwaltung der Bestände des Nervenagenten Novichok verantwortlich ist.

Das britische Außenministerium erklärte am Donnerstag, dass die neuen Sanktionen, die ab dem 15. Oktober in Kraft treten, “eine starke Botschaft aussenden” und “Russlands rücksichtsloses und bösartiges Verhalten erheblich bestrafen” werden. Die Londoner Regierung hat angekündigt, den sechs von der EU gelisteten Personen Reiseverbote und Einfrierungen von Vermögenswerten aufzuerlegen.

“Das Vereinigte Königreich und seine Partner haben vereinbart, dass es keine plausible Erklärung für die Vergiftung von Herrn Navalny gibt, außer der Beteiligung und Verantwortung Russlands”, heißt es in einer Erklärung.

Unter den Zielgruppen befinden sich der erste stellvertretende Stabschef des russischen Präsidenten Sergey Kiriyenko; Direktor des Bundessicherheitsdienstes Aleksandr Bortnikov; und zwei stellvertretende Verteidigungsminister, Pavel Popov und Aleksey Krivoruchko. Das staatliche Wissenschaftsforschungsinstitut für organische Chemie und Technologie, das nach Angaben der EU für den angeblich gegen Navalny eingesetzten Novichok-Nervenwirkstoff verantwortlich ist, wird ebenfalls als Ziel der Sanktionen aufgeführt.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor versprochen, die gegen Russland verhängten Sanktionen widerzuspiegeln. “Wir werden proportional reagieren … Die Antwort wird diplomatisch sein”, zitierte die Nachrichtenagentur TASS Lawrow am Mittwoch.

Die Sanktionen zwischen der EU und Großbritannien kommen trotz der zuvor erklärten Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Russland. Der Hohe Vertreter der Europäischen Union, Josep Borrell, hatte die Bedeutung einer solchen Zusammenarbeit anerkannt. Am Montag argumentierte er, dass die EU “in außenpolitischen Fragen mit Russland zusammenarbeiten muss”, und machte besonders auf den Berg-Karabach-Konflikt und die Rolle Moskaus bei der Aushandlung eines Friedensabkommens aufmerksam.

Am 20. August wurde die Oppositionsperson Alexey Navalny mit einem schwerwiegenden Gesundheitszustand in ein Krankenhaus in Omsk eingeliefert. Lokale Ärzte fanden keine Anzeichen einer Vergiftung. Anschließend wurde er nach Berlin versetzt, wo die Bundesregierung bekannt gab, dass ihre Streitkräfte angeblich Hinweise auf einen Novichok-Nervenagenten gefunden hatten. Navalny wurde inzwischen aus dem Krankenhaus entlassen.

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