Press "Enter" to skip to content

Chinesischer Gesandter bittet die USA um Kursänderung in der iranischen Atomfrage

VEREINTE NATIONEN, 14. August (Xinhua) – Chinas UN-Botschafter Zhang Jun hat am Freitag die Vereinigten Staaten gebeten, den Kurs in Bezug auf die iranische Atomfrage zu ändern und auf den richtigen Weg des Multilateralismus zurückzukehren.

In einer Erklärung zur Abstimmung, nachdem der Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf der USA abgelehnt hatte, mit dem das Waffenembargo gegen den Iran verlängert werden sollte, sagte Zhang, das Abstimmungsergebnis zeige erneut, dass der Unilateralismus keine Unterstützung erhält und Mobbing scheitern wird. Jeder Versuch, das eigene Interesse über die gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft zu stellen, ist eine Sackgasse.

Der Entwurf erhielt nur zwei Stimmen. China und Russland stimmten dagegen, und die verbleibenden 11 Mitglieder des Sicherheitsrates, einschließlich der europäischen Verbündeten der Vereinigten Staaten, enthielten sich der Stimme.

In den letzten Jahren, so Zhang, haben die Vereinigten Staaten bei der Verfolgung des Unilateralismus und “Amerika zuerst” ihre internationalen Verpflichtungen aufgegeben und sich aus multilateralen Abkommen und internationalen Organisationen zurückgezogen, was ihre eigene Glaubwürdigkeit zerstört.

China fordert die Vereinigten Staaten nachdrücklich auf, den Unilateralismus aufzugeben und einseitige Sanktionen und eine langjährige Gerichtsbarkeit zu stoppen. Die Vereinigten Staaten sollten eine vernünftige und realistische Haltung einnehmen und zur richtigen Einhaltung des iranischen Atomabkommens und der Resolution 2231 des Sicherheitsrates zurückkehren, in der das Abkommen von 2015 zwischen dem Iran und den sechs Mächten Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland und Russland gebilligt wurde und die Vereinigten Staaten, sagte er.

Die Vereinigten Staaten kündigten einseitig ihren Rückzug aus dem iranischen Atomabkommen im Mai 2018 an und verhängten später erneut Sanktionen gegen den Iran.

Diplomatie ist der einzig richtige Weg, und die Aufrechterhaltung und Umsetzung des iranischen Atomabkommens ist von entscheidender Bedeutung, sagte Zhang und forderte Anstrengungen, um den Dialog und die Konsultation zwischen den relevanten Parteien zu erleichtern.

China wird weiterhin mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um das iranische Atomabkommen und die Resolution 2231 des Sicherheitsrates gemeinsam aufrechtzuerhalten, und es wird immer auf der Seite der internationalen Fairness und Gerechtigkeit, des Weltfriedens und der Stabilität sowie des Multilateralismus stehen und hart für die Politik arbeiten Beilegung der iranischen Atomfrage, sagte er.

In dem US-Resolutionsentwurf geht es darum, Sanktionen gegen den Iran erneut zu verhängen und die Politik des maximalen Drucks fortzusetzen. Er habe keine rechtliche Grundlage und keinen gesunden Menschenverstand, sagte Zhang und stellte fest, dass die überwiegende Mehrheit der Mitglieder des Sicherheitsrates Vorbehalte gegen den Entwurf geäußert habe und glauben, dass der US-Versuch keine Rechtsgrundlage hat.

Gemäß Resolution 2231 läuft das Waffenembargo gegen den Iran am 18. Oktober 2020 aus.

Die Vereinigten Staaten haben wiederholt behauptet, sie würden den “Snapback” -Mechanismus im Sicherheitsrat in Anspruch nehmen, falls der Resolutionsentwurf nicht verabschiedet werden sollte, stellte Zhang fest.

Nachdem die Vereinigten Staaten vom iranischen Atomabkommen zurückgetreten sind, sind sie nicht länger an dem Abkommen beteiligt und daher nicht berechtigt, vom Sicherheitsrat einen Rückschlag zu fordern, sagte er.

Sollten die Vereinigten Staaten darauf bestehen, die internationale Meinung zu missachten, sei ihr Versuch zum Scheitern verurteilt, sagte er.

Gemäß der Resolution 2231 kann jeder Teilnehmerstaat des iranischen Atomabkommens den Sicherheitsrat über ein Problem informieren, das er als wesentlichen Verstoß gegen das Abkommen ansieht. Die vor der Annahme der Resolution 2231 im Juli 2015 geltenden UN-Sanktionen würden dann 30 Tage nach der Notifizierung wieder aufgenommen, sofern der Sicherheitsrat keine Resolution verabschiedet, um eine andere Entscheidung zu treffen. Enditem