Press "Enter" to skip to content

China sanktioniert 11 US-Beamte mit ungeheuren Aufzeichnungen über Hongkong-Angelegenheiten

PEKING, 10. August (Xinhua). China kündigte am Montag Sanktionen gegen elf US-Beamte mit ungeheuren Aufzeichnungen über Hongkong-Angelegenheiten an, so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, bei einer Pressekonferenz.

Zhao gab die Ankündigung als Antwort auf eine Bitte um Stellungnahme zu den sogenannten Sanktionen der US-Regierung gegen elf Beamte der chinesischen Zentralregierung und der Regierung der Sonderverwaltungsregion Hongkong (HKSAR) ab.

Laut Zhao beruht Chinas Entscheidung auf den Verfehlungen der US-Seite. Die ab Montag geltenden Sanktionen gelten für US-Beamte, darunter die Senatoren Marco Rubio, Ted Cruz, Josh Hawley, Tom Cotton und Pat Toomey, den Vertreter Chris Smith und den Präsidenten der Nationalen Stiftung für Demokratie, Carl Gershman, den Präsidenten Derek Mitchell Daniel Twining, Präsident des International Republican Institute, Kenneth Roth, Exekutivdirektor von Human Rights Watch, und Michael J. Abramowitz, Präsident des Freedom House.

Zhao erklärte, China lehne die sogenannten Sanktionen der US-Regierung gegen chinesische Beamte entschieden ab und verurteile sie.

Seit Hongkongs Rückkehr ins Mutterland hat sich die Praxis von “einem Land, zwei Systemen” als enormer Erfolg erwiesen, sagte Zhao, und die Einwohner von Hongkong genießen eine beispiellose Demokratie sowie Rechte und Freiheiten in Übereinstimmung mit dem Gesetz.

“Dies ist eine objektive Tatsache, die kein unvoreingenommenes Volk leugnen wird”, sagte Zhao.

In der Zwischenzeit gibt es neue Risiken und Herausforderungen bei der Implementierung von “einem Land, zwei Systemen”, von denen das größte das erhöhte nationale Sicherheitsrisiko ist, fügte Zhao hinzu.

Als die nationale Sicherheit in Hongkong untergraben und mit echten Bedrohungen konfrontiert wurde und die HKSAR-Regierung Schwierigkeiten hatte, die nationalen Sicherheitsvorschriften selbst zu vervollständigen, ergriff die Zentralregierung entscheidende Maßnahmen, um auf staatlicher Ebene ein Rechtssystem und Durchsetzungsmechanismen zum Schutz einzurichten und zu verbessern die nationale Sicherheit in Hongkong, sagte er.

“Das Gesetz zur Wahrung der nationalen Sicherheit in Hongkong zielt auf eine kleine Anzahl von Kriminellen ab, die die nationale Sicherheit ernsthaft gefährden und die gesetzestreuen Einwohner von Hongkong schützen, die die überwiegende Mehrheit repräsentieren”, sagte Zhao.

Er sagte, Hongkong sei Teil Chinas und seine Angelegenheiten seien ausschließlich Chinas innere Angelegenheiten, die keine Einmischung von außen zulassen. “Wir fordern die US-Seite dringend auf, die Situation zu erfassen, ihren Fehler zu korrigieren und sofort aufzuhören, sich in Hongkong-Angelegenheiten und Chinas innere Angelegenheiten einzumischen.”

Als Antwort auf eine gemeinsame Erklärung der Außenminister der Fünf Augen zu Hongkong, nämlich der Vereinigten Staaten, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands, am Sonntag, in der sie Hongkong aufforderten, so bald wie möglich Parlamentswahlen abzuhalten, Zhao sagte, China bedauere es stark und lehne es ab.

“Es ist ein weiterer Beweis für ihre Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten und die Wahlen zum Legislativrat von Hongkong. China hat strenge Erklärungen gegenüber den relevanten Ländern abgegeben”, sagte Zhao.

Zhao betonte, dass die Entscheidung der HKSAR-Regierung, die Wahlen angesichts der wütenden Pandemie zu verschieben, ein gerechtfertigter und notwendiger Schritt ist, um die Sicherheit und Gesundheit der Menschen sowie eine sichere, faire und gerechte Wahl zu gewährleisten.

Laut Zhao haben mehr als 60 Länder und Regionen aufgrund von COVID-19 nationale oder lokale Wahlen verschoben. Zum Beispiel kündigte Großbritannien im März an, dass Kommunalwahlen in Orten wie England, die ursprünglich für Mai geplant waren, auf Mai 2021 verschoben werden.

“Es ist der Inbegriff von Doppelmoral, dass die Five Eyes die Entscheidung der HKSAR-Regierung auf eine verdrehte politische Weise interpretiert haben”, sagte Zhao.

Auf einer kürzlich abgehaltenen UNHRC-Sitzung unterstützten 70 Länder Chinas Formulierung des Gesetzes und verurteilten die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas, indem sie Hongkong als Deckmantel verwendeten.

“Dies spiegelt die gemeinsame Stimme und die gerechte Position der internationalen Gemeinschaft wider”, sagte Zhao und fügte hinzu, dass die Fünf Augen keineswegs die internationale Gemeinschaft repräsentieren können. Enditem