China Focus: Peking veröffentlicht Vorschriften zur Förderung des zivilisierten Verhaltens

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PEKING, 13. Mai (Xinhua). Nach geringfügigen Änderungen der Bedingungen hat der Pekinger Gesetzgeber den vollständigen Text der Verordnung zur Förderung des zivilisierten Verhaltens veröffentlicht, die am 1. Juni in Kraft treten wird.

Die neue Verordnung wurde auf einer Sitzung des Ständigen Ausschusses des 15. Volkskongresses der Stadt Peking am 24. April verabschiedet.

Öffentliches Spucken, Müll, Werfen von Gegenständen aus großer Höhe, Essen in einer U-Bahn, Spaziergänge mit Hunden ohne Leine gehören zu den Verstößen gemäß der Verordnung. Personen mit diesen „unzivilisierten Verhaltensweisen“ werden zur Rechenschaft gezogen. Gerechte und mutige Handlungen werden durch die Regeln gefördert.

“Jeder hat eine sofortige Abneigung gegen diese Verhaltensweisen auf der schwarzen Liste”, sagte Ma Yide, eine Forscherin an der Pekinger Akademie der Sozialwissenschaften. “Diese Gesetzgebung sagt Nein zu solchen Verhaltensweisen, damit die Menschen klar wissen, was sie tun sollen und was nicht.”

Viele Orte in ganz China haben solche Vorschriften in ihre Gesetzgebungspläne aufgenommen, von denen einige bereits verkündet wurden, um ziviles Verhalten zu fördern und schlechte Gewohnheiten zu verhindern und moralische Grundregeln in gesetzliche Normen umzuwandeln. In Shenyang, der Hauptstadt der nordostchinesischen Provinz Liaoning, ist am 1. Mai eine Verordnung zur Förderung des zivilisierten Verhaltens in Kraft getreten.

Als Hauptstadt des Landes war Peking führend im Aufbau der spirituellen Zivilisation, indem es das Image und die Moral der Stadt auf der Grundlage ihrer strategischen Positionierung kontinuierlich verbesserte, sagte Li Zhengbin auf dem Volkskongress der Stadt.

Der kommunale Gesetzgeber hatte die öffentliche Meinung für den Verordnungsentwurf eingeholt und die Zustimmung der Öffentlichkeit erhalten.

Unzivilisiertes Verhalten wie Spucken sollte streng bestraft werden, da es unvorhersehbare Folgen für die öffentliche Hygiene hat, insbesondere wenn die COVID-19-Epidemie noch nicht vorbei ist, sagte Zhang Kai, ein Pekinger Staatsbürger.

Seit 2001 hat Peking ein Team von Leitern der öffentlichen Zivilisation aufgebaut, das mittlerweile auf rund 9.000 Mitglieder angewachsen ist. Ihre Arbeit reicht von der Werbung für die spirituelle Zivilisation über die Führung von Warteschlangen für den öffentlichen Verkehr bis hin zur Verkehrskoordination.

Die neue Verordnung hat ausdrücklich vorgeschlagen, spezifische Maßnahmen zur Ausbildung, Verwaltung und zum Schutz von Leitfäden für die öffentliche Zivilisation zu formulieren, so Teng Shengping, Leiter des Büros der kommunalen Kommission für die Entwicklung der spirituellen Zivilisation.

Teng merkte auch an, dass das Büro gemeinsam mit den zuständigen Abteilungen ein Aufzeichnungssystem für ziviles Verhalten einrichten werde. Enditem

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