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SPD in Berlin: Giffey wird sich zur Wahl stellen. Müller kündigt Rücktritt an

Berlin – Sie will, sie will nicht, SIE WILL DOCH! Franziska Giffey (41) kandidiert für den Vorsitz der Hauptstadt-SPD. Nach BILD-Informationen hat sich die Familienministerin und frühere Neuköllner Bürgermeisterin in einer internen Runde der Kreischefs am Dienstagabend festgelegt.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum geplanten Macht-Wechsel in der Berliner Regierungspartei.

►  Warum baggern so viele Genossen um Giffey?

Sie ist eine Menschenfängerin und könnte bei der Berlin-Wahl im Herbst 2021 die entscheidenden Prozentpunkte bringen. Jetzt dümpelt die SPD in Umfragen bei 15 oder 16 Prozent.

►  Kommt es zu einem Abstimmungs-Duell mit dem jetzigen Parteichef Michael Müller (55)?

Eher nein. Müller hat schon signalisiert, dass er zu einem Verzicht bereit ist, wenn ihm ein respektvoller Abgang ermöglicht wird. Der Tempelhofer führt(e) die Partei von 2004-12 und seit 2016.

► Wann ist der entscheidende Parteitag mit dem Wechsel?

Am 16. Mai im Hotel „Maritim“ (Tiergarten).

►  Kommt auch in Berlin eine Frau/Mann-Doppelspitze wie auf Bundesebene?

Erstmals ist das auch für Berlin geplant.

► Wer wird der Mann an Giffey’s Seite sein?

Fraktionschef Raed Saleh (42), den einige Leute wegen seiner Forderungen nach Recht und Ordnung nun auf den rechten Flügel stellen. Problem: Giffey’s Ansichten gehören auch ins rechte Soziallager. Die interne Kritik: Das Team Saleh/Giffey würde daher nicht die Breite der Partei repräsentieren.

► Bestimmen die Mitglieder die neue Führung?

Nein. Anders als in der Bundesregierung wird die Basis nicht konsultiert; 279 Delegierte aus zwölf Distrikten entscheiden. Die stärksten Kreise: Mitte (38), Charlottenburg-Wilmersdorf (35), Tempelhof-Schöneberg (33).

► Bleibt Müller ohne Parteibüro noch regierender Bürgermeister?

Er will die volle Amtszeit bis zum Herbst 2021. Im Falle eines vorzeitigen Wechsels müssten die Koalitionspartner Grüne und Linke seinen Nachfolger unterstützen – kaum vorstellbar.