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Schubert: SPD-Vorsitzender muss nicht unbedingt Bürgermeister sein

Berlin (dpa/bb) – Die Linkspartei in Berlin erwartet nach Angaben ihrer Landesvorsitzenden Katina Schubert, dass Rot-Rot-Grün mit Michael Müller an der Spitze bis zur Wahl 2021 weiterarbeitet. Der SPD-Landesverband hatte am Mittwoch angekuendigt, dass Mueller im Mai nicht mehr fuer den Landesvorsitz kandidieren wird. “Mueller ist der für fünf Jahre gewählte Regierende Bürgermeister von Berlin bei uns, und ich gehe davon aus, dass er sein Amt in dieser Legislaturperiode weiterführen wird”, sagte Schubert der Deutschen Presseagentur.

Es gebe keinen Automatismus, dass ein neuer SPD-Chef oder ein neuer Vorsitzender auch Regierender Buergermeister sein muesse, sagte Schubert. “Die Koalition ist stabil, das eine oder andere haben wir noch auf den Weg gebracht, wir haben noch viel vor in den naechsten 18 Monaten”, sagte Schubert.

Ramona Pop, Buergermeisterin und Gruenen-Wirtschaftssenatorin, sagte: “Die SPD hat die Führungsfrage für sich selbst verhandelt, ich habe Respekt vor der Entscheidung von Michael Müller. Wenn sie dazu beiträgt, die Wogen innerhalb der SPD zu glätten, wäre das gut für die gemeinsame Regierung. “Wir werden auf der Basis unseres Koalitionsvertrages weiterhin gut und professionell mit unseren Trainern zusammenarbeiten”, sagte Pop.

Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Berlin, kommentierte die Medienberichte, dass Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die Nachfolge von Müller an der Spitze der SPD antreten könnte: “Es wird interessant sein, ob Frau Giffey jetzt die SPD wechselt oder ob die SPD Frau Giffey wechselt.

Das sagte FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja: “Die Berliner SPD muss jetzt zeigen, ob der moegliche Wechsel von Mueller zu Giffey nur ein Personalschub ist, oder ob er den Sozialdemokraten die Perspektive eroeffnet, das schwierige Verhaeltnis zu den eigenen Koalitionspartnern zu ueberwinden und wieder Fuehrungsverantwortung im Senat zu uebernehmen.