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Giffey soll künftig Berlin regieren: Reaktionen zum Rückzug von Michael Müller

Franziska Giffey soll die Nachfolge von Michael Müller antreten – zunächst als Berlins SPD-Parteichefin in einer Doppelspitze mit Raed Saleh.

Der Regierende Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller verzichtet auf eine Wiederwahl zum Berliner Parteichef auf dem Landesparteitag im Mai. Er will auch nicht wieder als SPD-Spitzenkandidat für die nächste Abgeordnetenhauswahl kandidieren. Der Landesverband der Sozialdemokraten soll ab Mai von einer Doppelspitze geführt werden, der die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der SPD-Fraktionschef Raed Saleh angehören. Spitzenkandidatin für die nächste Berliner Wahl im Herbst 2021 soll Giffey werden.

Müller könnte wohl in den Bundestag wechseln. Ihm würde in diesem Fall voraussichtlich Platz 1 der SPD-Landesliste vorab garantiert. In Berlin wie im Bund wird im kommenden Jahr gewählt. Allerdings widersprach er, dass schon eine Entscheidung gefallen sei. „Ich bleibe Regierender Bürgermeister. Alles andere wird zu gegebener Zeit entschieden“, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Giffey und Saleh am Mittwochnachmittag. Er bleibe bis zur Wahl im Amt.

Dem Vernehmen nach wurde das Personaltableau am spätem Dienstagabend in einem ausgewählten Kreis von Bezirkschefs besprochen, an dem Müller, Giffey und Saleh teilnahmen. Der interne Kreis bestand aus zehn Männern und einer Frau – nämlich Giffey.

Dies sei eine „persönliche Entscheidung Müllers“ gewesen, sagte ein führender Genosse dem Tagesspiegel. Er habe in der internen Runde auf die anhaltend schlechten Umfragewerte für die Sozialdemokraten hingewiesen und die Hoffnung geäußert, dass eine andere personelle Aufstellung der Partei helfen könne.

Die Möglichkeit, dass der noch Regierende in den Bundestag wechselt, wird von Parteifreunden damit begründet, „dass Müller in einem Alter ist, in dem man noch weiter Politik machen will“.

Müller schreibt Abschiedsbrief an die Genossen

Michael Müller hat sich am Mittag in einem Brief an alle Mitglieder der Berliner SPD von den Genossinnen und Genossen verabschiedet. „Nach vielen Gesprächen in den letzten Wochen ist deutlich geworden, dass sich nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in Berlin viele Genossinnen und Genossen neue Impulse für unsere Partei wünschen.“

Müller war zwölf Jahre lang Landesvorsitzender, diese Aufgabe habe ihm viel Spaß gemacht, ihn aber auch gefordert. „Ich glaube, dass es gut ist, wenn jetzt neue Köpfe Verantwortung übernehmen und unsere Partei nach dem nächsten Landesparteitag im Mai führen. Darum werde ich nicht mehr für diese Funktion kandidieren.“